Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Portrait von Uwe Schwarz
Antwort 16.01.2013 von Uwe Schwarz SPD

(...) Dieses kommt zu dem Schluss, dass eine Pflegekammer eingerichtet werden könnte, aber nur mit eingeschränkten Kompetenzen. Die SPD-geführten Landesregierungen in Rheinland-Pfalz und in Schleswig-Holstein befinden sich in Vorbereitungen zur Einführung einer Pflegekammer. In Rheinland-Pfalz läuft gerade eine Abfrage bei allen Pflegekräften. (...)

Antwort 14.01.2013 von Heiko-Norbert Voelz Einzelbewerbung

(...) Ich habe in meinem Wahlprogramm die parlamentarische Diskussion eines Grundeinkommens gefordert und bleibe auch weiter bei der Meinung das es an der Zeit ist dieses im Parlament zu diskutieren. Modelle zur Realisierung eines Grundeinkommens, eingeschlossen die Finanzierung, werden auf folgenden Links ausserparlamentarisch diskutiert https://www.grundeinkommen.de/ , http://www.grundeinkommen-ist-waehlbar.de/ , http://www.unternimm-die-zukunft.de/ ,

Portrait von Claus Peter Poppe
Antwort 14.01.2013 von Claus Peter Poppe SPD

Zu dem umfangreichen und hoch komplexen Thema Rente hat die SPD als bisher einzige Partei ein umfassendes Konzept entwickelt und auf einem eigenen Parteitag beschlossen (Details dazu unter http://www.spd.de/aktuelles/Rente ) . Dieses trifft auf deutlich breitere Zustimmung als die vielen Einzelvorschläge, die zur Zeit aus anderen Parteien diskutiert werden. (...)

Portrait von Gregor Gysi
Antwort 31.01.2013 von Gregor Gysi Die Linke

(...) Auch "Options-Kommunen" leiden häufig unter schlechter finanzieller Ausstattung. Dennoch ist es ihnen untersagt, Leistungen für SGB II-Leistungsberechtigte knapp zu halten, um dadurch Mittel für ihre kommunalen Haushalte zu "erwirtschaften". (...)