Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Joachim B. • 11.05.2011
Frage an Arnold Vaatz von Joachim B. bezüglich Recht
Portrait von Arnold Vaatz
Antwort 15.06.2011 von Arnold Vaatz CDU

(...) Eine sofortige Abschaltung aller AKW in Deutschland wäre für mich dann erwägenswert, wenn wir ganzjährig über zehn Sonnenstunden am Tag hätten, ständig ein kräftiger Wind weht, unsere Kohle kein CO2 mehr bei der Energiegewinnung ausstößt, wir große Erdgasvorkommen entdecken, die Importpreise sinken und dadurch Energie für Jedermann bezahlbar bleibt. (...)

Portrait von Ansgar Matuschak
Antwort 12.05.2011 von Ansgar Matuschak CDU

(...) Auch die in einigen Referaten notwendigen Neu- / Ersatz-einstellungen oder die Verlängerung der Anstellungsverträge bei bewährten und routinierten Mitarbeiter über die Pensionsgrenze hinaus, wird durch das existente Tarifrecht im öffentlichen Dienst und bei Beamten - aufgrund der enormen Personalkostenlast insgesamt und den in Zukunft fälligen Pensionszusagen - blockiert. Heißt im Klartext: In der derzeitige Haushaltsnotlage sind grundsätzliche Tarif- und Arbeitzeitreformen mit der bremische Personalvertretung umgehend zu diskutieren, zu verhandeln und zu verabschieden - auch zur Entlastung derjenigen, die aufgrund des täglichen Arbeitspensums an die Grenze des Leistbaren gehen. Aber auch, um diese "Dienstleistung" schnell wieder bürgerfreundlich und Problem orientiert auszurichten! (...)