
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de


Meine Antwort zur Frage: Warum kommt es immer wieder zu Geldverschwendung im Zusammenhang mit öffentlichen Bauprojekten? (...) Meine Vorschläge: (...)

(...) Es gäbe dafür einen Lösungsansatz, der viele Vorteile mit sich bringen würde und technisch schon möglich ist, nämlich eine ganz neue Form der Bürgerbeteiligung. (...) Durch die völlige Transparenz werden Fehler vermieden und es entsteht eine hohe Akzeptanz bei den Betroffenen. (...)

(...) Zunächst einmal gilt: Jedes der von Ihnen angesprochenen Großprojekte ist als Einzelfall zu betrachten und ist nicht eins zu eins mit anderen Projekten vergleichbar. (...)

(...) wir wollen keine Vermögenssteuer sondern eine Vermögensabgabe einführen. Der Unterschied ist, dass die Vermögensabgabe nur einmalig erhoben wird und zweckgebunden direkt und ausschließlich in den Abbau der Bundesschulden fließt. Die haben sich allein in den vier Jahren schwarzgelber Koalition um 100 Milliarden Euro erhöht. (...)

(...) Das hat zu Blasenbildung (siehe Immobilienmarkt in Spanien) und später zur Finanzkrise geführt. Deswegen meinen wir Grüne auch, dass wir diese spekulative Kreditaufnahme verhindern müssen. Das muss aber nicht gleichbedeutend mit ´Vollgeld´ sein. (...)