Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Johannes Steiniger
Antwort 17.03.2022 von Johannes Steiniger CDU

Ich werde der allgemeinen Impfpflicht nicht zustimmen, sondern dem Antrag der Union für ein Impf-Vorsorgegesetz. Dieses sieht keine Impfpflicht unter Omikron vor.

Isabel Mackensen-Geis
Antwort 01.04.2022 von Isabel Mackensen-Geis SPD

Letztendlich bin ich zu dem Schluss gekommen, dass sowohl eine einrichtungsbezogene Masern-Impfpflicht als auch eine einrichtungsbezogene Corona-Impfpflicht, so wie sie im Gesetzentwurf ausgestaltet wurde, für mich vertretbar sind.

Portrait von Thomas von Gizycki
Antwort 17.03.2022 von Thomas von Gizycki BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Meine Meinungsbildung dazu ist noch nicht abgeschlossen aber Impfen ist auf jeden Fall eine gute Sache.

Portrait von Frank Ullrich
Antwort 24.03.2022 von Frank Ullrich SPD

Aufgrund der neuartigen Wirkungsweise des Impfstoffs kann ich aber verstehen, dass Bürger und Bürgerinnen bei der Entscheidung für oder gegen eine Impfung mit Sorge erfüllt sind.

Portrait von Linda Heitmann
Antwort 31.03.2022 von Linda Heitmann BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Es ist mitnichten so, dass alle Jurist*innen ihre Auffassung einer generellen Verfassungswidrigkeit der allgemeinen Impfpflicht teilen.