Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Renate Künast
Antwort von Renate Künast
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 09.07.2007

(...) Wir finden, dass Gewalt in den Köpfen von Kindern und Jugendlichen nichts zu suchen hat. (...) Gewaltverherrlichende, rassistische und die Menschenwürde verletzende Spiele können seitdem auch verboten werden. (...) Mediale Gewalt lässt sich durch Gesetze allein nicht mehr aus den Kinderzimmern verbannen. (...)

Portrait von Ulrich Kelber
Antwort von Ulrich Kelber
SPD
• 21.03.2007

(...) Ich kann auch nicht ignorieren, dass das europäische Recht uns keinen Spielraum lässt, den Anbau gentechnisch veränderter Pflanzen vollständig zu verbieten. Die EU-Freisetzungsrichtlinie verpflichtet die Mitgliedstaaten zur Sicherstellung der Koexistenz und Wahlfreiheit, d. (...)

Portrait von Bärbel Höhn
Antwort von Bärbel Höhn
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 18.04.2007

(...) Ich unterstütze Sie in Ihrem Widerstand gegen den Bau des Kohlekraftwerks in Walsum und kann sie nur dazu aufrufen, Ihre Möglichkeiten bei den Erörterungsterminen zum Bau der Anlage ebenfalls wahrzunehmen, um deutlich zu machen, dass diese veraltete Technik von den Menschen in unserem Land nicht mehr gewollt ist. (...)

Portrait von Ewald Schurer
Antwort von Ewald Schurer
SPD
• 19.03.2007

(...) Es kann auch nicht sein, dass die gentechnikfreie Land- und Ernährungswirtschaft die Kosten von Tests und Vorsorgemaßnahmen tragen soll und damit riskiert wird, dass diese unwirtschaftlich wird. Nicht nur aus Gründen des Umwelt- und Naturschutzes, auch aus wirtschaftlichen Erwägungen müssen beim Anbau gentechnisch veränderter Pflanzen das Vorsorge- und das Verursacherprinzip volle Geltung haben. (...)

Portrait von Thomas Kossendey
Antwort von Thomas Kossendey
CDU
• 16.03.2007

(...) Der Frage, ob auch im Bundestag ein Rauchverbot eingeführt wird, ist im Gesetzesentwurf bislang nicht geregelt. Der Ältestenrat des Deutschen Bundestages hat sich jedoch darauf verständigt, dass es für den Bundestag keinen Sonderstatus geben soll. (...)

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