Antwort 25.05.2007 von Iris Hoffmann SPD
Sehr geehrte Frau Werner,
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 15.05.2007 von Dorothée Menzner Die Linke
(...) Ziel des Verbraucherschutzministeriums müsste es sein, die Interessen der Verbraucherinnen und Verbraucher zu schützen. Würde beides wirklich ernst genommen, dann hätte die Agro-Gentechnik in Deutschland keine Zukunft. (...)
Antwort 25.05.2007 von Iris Hoffmann SPD
Sehr geehrte Frau Lorenz,
Antwort 22.05.2007 von Sigmar Gabriel SPD
(...) Das Nationale Verkehrslärmschutzpaket ist hier ein entscheidender Beitrag für eine aktive Politik der Lärmvermeidung. Mit dem Konzept verpflichten sich die Koalitionsfraktionen und die Bundesregierung auf einen umfassenden Maßnahmenkatalog zur Lärmminderung. (...)
Antwort 29.06.2007 von Norbert Barthle CDU
(...) Die Entscheidung über solche Ausnahmen liegt bei den örtlich zuständigen Behörden, die die Situation vor Ort am Besten einschätzen können. Diese Regelung soll besondere Härten, die mit einem Fahrverbot verbunden sein können, vermeiden, ohne die Einhaltung der Luftqualitätsstandards der EU zu gefährden. Ich halte diese Regelung für sinnvoll. (...)
Antwort 25.04.2007 von Julia Klöckner CDU
(...) Die Bundesregierung hat mit der Umsetzung der EU-Beschleunigungsrichtlinie für Strom und Gas alle erforderlichen Richtlinien in nationales Recht umgesetzt.Darüber hinaus setzt sich das im Juli 2005 überarbeitete Energiewirtschaftsgesetz und die Netzanschluss- und Grundversorgungsverordnungen Strom und Gas für mehr Wettbewerb und Verbraucherrechte im Energiemarkt ein. (...) Dies stärkt die Wahlfreiheit und hilft dem noch unausgereiften Wettbewerb im Strom- und Gasmarkt auf die Sprünge. (...)