Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Ann-Kristin B. • 31.12.2007
Antwort von Antje Möller BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 01.01.2008 (...) als innenpolitische Sprecherin der GAL-Fraktion in der Bürgerschaft beobachte und begleite ich seit vier Jahren nahezu jede angemeldete Demonstration in dieser Stadt. (...) Nur wenn ich selber vor Ort bin, kann ich mir aber erlauben mich kritisch zu diesen Auflagen, zum Verlauf der Demonstration oder zum polizeilichen Konzept zu äußern. (...)
Frage von Marcus W. • 31.12.2007
Antwort von Grant Hendrik Tonne SPD • 31.12.2007 (...) bitte entschuldigen Sie vorab die verzögerte Antwort. Weder die SPD noch ich werden es zulassen, dass in den Landkreis Schaumburg, Nienburg oder anderswo sogenannte "no-go-areas" entstehen. Rechtsextremistische Gruppen und Parteien haben keine eigene, aus sich selbst entstehende Attraktivität. (...)
Frage von Ann-Kristin B. • 30.12.2007
Antwort ausstehend von Bela Rogalla Die Linke Frage von Bernd F. • 30.12.2007
Antwort von Mirco Rosenberger APPD • 31.12.2007 (...) Mir schwebt als ersten Schritt die Schaffung eines Ministeriums für Staatssicherheit vor. (...)
Frage von Gudrun E. • 29.12.2007
Antwort von Heike Hofmann SPD • 08.01.2008 (...) Daneben hat sich die hessische SPD gegen die Einführung eines Ombudsmanns im Bereich der Justiz ausgesprochen, da nach unserer Auffassung durch das über lange Jahre erprobte und bewährte Rechtsmittelsystem ausreichende Rechtsschutzmöglichkeiten bestehen. (...)
Frage von Uschi U. • 28.12.2007
Antwort von Guy Seidel Kusch • 03.01.2008 (...) Den rechtstreuen Hamburger Steuerzahlern ist es nicht zuzumuten, dass mit ihrem Geld neben teurer Entzugs-Therapie ideologiebefrachtete Experimente (wie Heroin auf Staatskosten) finanziert werden, die das glatte Gegenteil von Entzug sind und den Drogenmarkt anheizen, statt ihn auszutrocknen. Hinzu kommt: Heroin-Vergabe ist viermal so teuer wie die Vergabe von Methadon. (...)