Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Monika Schaal
Antwort von Monika Schaal
SPD
• 23.11.2007

(...) Sie haben Recht, es war ein Fehler, die HEW zu verkaufen. (...) Jetzt will die SPD - und das steht in unserem Wahlprogramm - in Hamburg ein kommunales Stadtwerk gründen, um als Stadt selbst für Hamburg günstiger Energie einkaufen zu können. (...)

Portrait von Josef Göppel
Antwort von Josef Göppel
CSU
• 15.11.2007

(...) über die GEMA und die VG Wort erhalten Urheber nur einen geringen und pauschalisierten Ausgleich für legale Privatkopien. Ohne diese Regelung wäre das kulturelle Leben in Deutschland ein Stück ärmer. (...)

Portrait von Kerstin Andreae
Antwort von Kerstin Andreae
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 28.01.2008

(...) in den letzten Jahren ist es sowohl im Netzbetrieb als auch bei Stromerzeugung und Gasbeschaffung in erster Linie zu einer enormen Marktkonzentration gekommen. Wirksamer Klimaschutz findet in der konventionellen Energiewirtschaft nicht statt. Die Zahl der Beschäftigten ist stark nach unten gegangen. (...)

Portrait von Monika Griefahn
Antwort von Monika Griefahn
SPD
• 16.11.2007

(...) Mit dem neuen Gesetz, das Mitte 2008 in Kraft tritt, haben Verbraucherinnen und Verbraucher das Recht, telefonisch abgeschlossene Verträge über Glücksspiele oder Zeitschriften innerhalb von 14 Tagen zu widerrufen. Außerdem sind Bußgeldregelungen für nicht vorher ausdrücklich gestattete Telefonwerbung geplant. (...)

Portrait von Christoph Bergner
Antwort von Christoph Bergner
CDU
• 27.11.2007

(...) wenn Sie die Aussagen der zuständigen Parlamentarier, des Wirtschaftsministers, ja selbst der Bundeskanzlerin verfolgt haben, so wissen Sie, daß die Politik mehr Wettbewerb sichern will (auf unterschiedlichem Wege) um die überhöhte Preisbildung unter Druck zu bringen. (...)

Portrait von Andrea Nahles
Antwort von Andrea Nahles
SPD
• 13.02.2008

Sehr geehrter Herr Sollinger,

wie Sie wissen bearbeite ich im Bundestag andere Schwerpunktthemen. Ich denke aber nicht, dass wir bei dem Thema Strompreise usw. auf Tauchstation gehen.

Beste Grüße

Andrea Nahles

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