Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von peter k. • 14.11.2007
Antwort von Monika Schaal SPD • 23.11.2007 (...) Sie haben Recht, es war ein Fehler, die HEW zu verkaufen. (...) Jetzt will die SPD - und das steht in unserem Wahlprogramm - in Hamburg ein kommunales Stadtwerk gründen, um als Stadt selbst für Hamburg günstiger Energie einkaufen zu können. (...)
Frage von Robert D. • 13.11.2007
Antwort von Josef Göppel CSU • 15.11.2007 (...) über die GEMA und die VG Wort erhalten Urheber nur einen geringen und pauschalisierten Ausgleich für legale Privatkopien. Ohne diese Regelung wäre das kulturelle Leben in Deutschland ein Stück ärmer. (...)
Frage von Günter H. • 13.11.2007
Antwort von Kerstin Andreae BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 28.01.2008 (...) in den letzten Jahren ist es sowohl im Netzbetrieb als auch bei Stromerzeugung und Gasbeschaffung in erster Linie zu einer enormen Marktkonzentration gekommen. Wirksamer Klimaschutz findet in der konventionellen Energiewirtschaft nicht statt. Die Zahl der Beschäftigten ist stark nach unten gegangen. (...)
Frage von Wilhelm S. • 12.11.2007
Antwort von Monika Griefahn SPD • 16.11.2007 (...) Mit dem neuen Gesetz, das Mitte 2008 in Kraft tritt, haben Verbraucherinnen und Verbraucher das Recht, telefonisch abgeschlossene Verträge über Glücksspiele oder Zeitschriften innerhalb von 14 Tagen zu widerrufen. Außerdem sind Bußgeldregelungen für nicht vorher ausdrücklich gestattete Telefonwerbung geplant. (...)
Frage von Heiko P. • 10.11.2007
Antwort von Christoph Bergner CDU • 27.11.2007 (...) wenn Sie die Aussagen der zuständigen Parlamentarier, des Wirtschaftsministers, ja selbst der Bundeskanzlerin verfolgt haben, so wissen Sie, daß die Politik mehr Wettbewerb sichern will (auf unterschiedlichem Wege) um die überhöhte Preisbildung unter Druck zu bringen. (...)
Frage von Manfred S. • 09.11.2007
Antwort von Andrea Nahles SPD • 13.02.2008 Sehr geehrter Herr Sollinger,
wie Sie wissen bearbeite ich im Bundestag andere Schwerpunktthemen. Ich denke aber nicht, dass wir bei dem Thema Strompreise usw. auf Tauchstation gehen.
Beste Grüße
Andrea Nahles