Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Daniel S. • 29.04.2024
Wie stehen Sie zu einem Verbot radikal-islamistischer Vereinigungen wie Hizb Ut-Tahrir (Muslim Interaktiv)? Welche Konsequenzen sollten diesbezüglich aus der Demo mit Kalifatsforderungen folgen?
Portrait von Andreas Grutzeck
Antwort ausstehend von Andreas Grutzeck CDU
Frage von Daniel S. • 29.04.2024
Wie stehen Sie zu einem Verbot radikal-islamistischer Vereinigungen wie Hizb Ut-Tahrir (Muslim Interaktiv)? Welche Konsequenzen sollten diesbezüglich aus der Demo mit Kalifatsforderungen folgen?
Portrait von Norbert Hackbusch
Antwort 02.06.2024 von Norbert Hackbusch Die Linke

Die Gruppe Muslim Interaktiv sollte verboten werden, auch wenn Demonstrationen erlaubt sein müssen.

Frage von Daniel S. • 29.04.2024
Wie stehen Sie zu einem Verbot radikal-islamistischer Vereinigungen wie Hizb Ut-Tahrir (Muslim Interaktiv)? Welche Konsequenzen sollten diesbezüglich aus der Demo mit Kalifatsforderungen folgen?
Portrait von Gabriele Dobusch
Antwort 18.04.2025 von Gabriele Dobusch SPD

Die Sicherheitsbehörden haben die Aufgabe, die Voraussetzungen für ein mögliches Verbot von ‚Muslim Interaktiv‘ zu prüfen

Frage von Daniel S. • 29.04.2024
Wie stehen Sie zu einem Verbot radikal-islamistischer Vereinigungen wie Hizb Ut-Tahrir (Muslim Interaktiv)? Welche Konsequenzen sollten diesbezüglich aus der Demo mit Kalifatsforderungen folgen?
Portrait von Eva Botzenhart
Antwort 03.05.2024 von Eva Botzenhart BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

wir Grüne sind klar für die Prüfung eines Verbotes [...] das ist aber Aufgabe und Zuständig der Sicherheitsbehörden und nicht des Parlaments

Frage von Rita L. • 29.04.2024
Sehr geehrter Her Wissing, der Bahnverkehr ist ein Desaster. Gefühlt sind nur noch Poser und Krawallmotorräder unterwegs. Warum werden diese Lärmteile nicht verboten, wann kommt die Verkehrswende?
Portrait von Volker Wissing
Antwort ausstehend von Volker Wissing parteilos
Frage von Mare M. • 29.04.2024
Wie wollen Sie mit Menschen umgehen, welche mithilfe von Schleppern illegal die Grenzen von Europa überschritten haben? Wie wollen sie gegen die Pull-Faktoren vorgehen?
Portrait von Bastian Kreienhoop
Antwort ausstehend von Bastian Kreienhoop Partei der Humanisten