Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Michael Thews
Antwort von Michael Thews
SPD
• 18.03.2025

Auch der Tierschutz ist mir ein wichtiges Anliegen. Ich unterstütze jede Maßnahme, die den Tierschutz und das Tierwohl verbessert.

Frage von Clara S. • 21.02.2025
Antwort von Alan Imamura
AfD
• 21.02.2025

Ablehnung des Bürokratiemonsters Kindergrundsicherung (Verwaltungskosten vs. Leistungen), eigenes AfD-Konzept für eine Willkommenskultur für Kinder.

Frage von Markus O. • 21.02.2025
Portrait von Alexander Föhr
Antwort von Alexander Föhr
CDU
• 21.02.2025

Wenn der Bericht des Verfassungsschutzes veröffentlicht wird und die AfD darin hochgestuft wird, werde ich die Einleitung eines Verbotsverfahrens ebenfalls unterstützen.

Frage von Markus O. • 21.02.2025
Portrait von Julian Scharbert
Antwort von Julian Scharbert
FREIE WÄHLER
• 21.02.2025

Derzeit würde ich einen Verbotsantrag gegen die AfD nicht unterstützen, für die Zukunft bei weiterer Radikalisierung gleichzeitig nicht ausschließen.

Frage von Markus O. • 21.02.2025
Portrait von Tim Nusser
Antwort von Tim Nusser
FDP
• 21.02.2025

Ich halte es für zwingend, dass ein Verfahren nur dann eingeleitet wird, wenn die AfD vom Bundesamt für Verfassungsschutz als „gesichert rechtsextrem“ hochgestuft wird und die Beweise einer Verfassungswidrigkeit einer gerichtlichen Prüfung entsprechend standhalten würden

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