Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
(...) In der Tat bin ich im Abwägungsprozess, ob ich eine der raren Grünflächen für Hunde frei gebe oder sie für die Allgemeinheit erhalte, der Grundauffassung, dass der Mensch und seine Bedürfnisse den Vorrang genießt. Allerdings vergleiche ich nicht Hunde mit Kindern, wie sie in einer Fragestellung an einen Mitbewerber fälschlicherweise unterstellen, sondern sehe einen klaren Vorrang für Kinder! Das leitet sich nicht nur aus vielen Jahren Erfahrung als Kommunalpolitiker ab, sondern auch aus vielen Erlebnissen als Vater von zwei Kindern mit Hundebesitzern. (...)
(...) Die Bundesentwicklungsministerin Heidemarie Wieczorek-Zeul und der Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier haben sich in der Vergangenheit mehrfach kritisch über deren Einsatz geäußert. Im nationalen Rahmen nimmt die Bundeswehr bereits heute keine Neubeschaffung von Streumunition mehr vor und vernichtet Streumunition, deren Blindgängerrate über 1 % liegt. Die SPD-Führung geht noch einen Schritt weiter und hat sich für die Vernichtung aller Streubomben in den Arsenalen der Bundeswehr ausgesprochen. (...)
Sehr geehrter Herr Meier,
vielen Dank für Ihre Mail vom 22. Januar 2008.
(...) Ich setze mich für die Freigabe der Buback-Akten des Verfassungsschutzes ein und habe die Aufbewahrung von Duftproben kritisiert. (...)
