Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Sabine Bätzing-Lichtenthäler
Antwort von Sabine Bätzing-Lichtenthäler
SPD
• 05.06.2008

(...) Ich habe dies, ebenso wie meine Bereitschaft, wissenschaftlich fundierte Aussagen weiterer Wissenschaftler in meiner Entscheidungsfindung zu berücksichtigen, bereits mehrfach im Abgeordnetenwatch betont und auch meinem Bedauern darüber Ausdruck gegeben, dass es manchem Raucher schwer zu fallen scheint, eine in begrenztem Umfang verordnete Rücksichtnahme auf "nicht rauchwillige" Mitmenschen zu akzeptieren. Wer rauchen will und dies als Genuss empfindet, der soll rauchen, er soll aber auch wissen, was er tut und er soll denjenigen, die das nicht wollen, nicht zumuten, seinen Tabakrauch einatmen zu müssen. Die von Bund und Ländern beschlossene Gesetzgebung zum Schutz vor den Gefahren des Passivrauchens dient nicht der Umsetzung einer "Anti-Genussfront", sondern dem Gesundheitsschutz weiter Teile der Bevölkerung, deren Mehrheit die beschlossen Rauchverbote in Deutschland ausdrücklich begrüßt. (...)

Portrait von Peter Bleser
Antwort von Peter Bleser
CDU
• 28.05.2008

(...) ich danke Ihnen für Ihre Frage. Ihre Verärgerung über die hohen Treibstoffpreise teile ich in vollem Umfang. Leider liegt es nicht in der Hand des Staates bei Diesel oder Benzin, außer bei der Höhe der Mineralölsteuer, preissenkend einzugreifen. (...)

Portrait von Renate Sommer
Antwort von Renate Sommer
CDU
• 11.06.2008

(...) in Beantwortung Ihrer Anfrage muss ich Ihnen mitteilen, dass ich mir noch keine abschließende Meinung zur Frage der "Ampelkennzeichnung" von Lebensmitteln gebildet habe, da ich erst vor kurzem zur Berichterstatterin des Europäischen Parlamentes zur Neuordnung der Lebensmittelkennzeichnung ernannt wurde. Derzeit sammle ich Informationen über Möglichkeiten und Probleme verschiedenster Kennzeichnungsideen. (...)

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