Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

(...) die Schließung der Schwimmhalle in der Thomas-Mann-Straße ist nicht hinnehmbar. Schon lange ist der bauliche Zustand der Halle bekannt. (...)

(...) Bäder müssen für alle Berlinerinnen und Berliner bezahlbar bleiben, der unentgeltliche Zugang in Schwimmbäder für Schülerinnen und Schüler, Vereinssportler und Hortkinder unumkehrbar bleiben. (...) Die LINKE wird wie bisher auch für die kostenfreie Nutzung von öffentlichen Sportanlagen eintreten. (...)

(...) Sie haben Recht, diese Öffnungszeiten sind nicht befriedigend. (...) Die Situation ist allerdings sicher optimierbar. (...)

(...) Sollte ich gewählt werden, kann ich mich dafür einsetzen, dass die Schwimmhalle auf der Prioritätenliste für die Nutzung von Landesmitteln für die Bädersanierung weiter nach vorn kommt. Das Problem mit den Öffnungszeiten des Freibades fällt dabei als Lösung vielleicht mit ab. (...)

(...) Die Berliner Bäder Betriebe sind eine Anstalt öffentlichen Rechts, die Standorte gehören dem Land Berlin. Der gesetzliche Rahmen für den Betrieb dieser öffentlichen Anstalten wie auch das Sommerbad Pankow ist durch das Gesetz über die Anstalt öffentlichen Rechts Berliner Bäder-Betriebe (BBBG) geregelt. Nach §12 könnte hier die Bezirksverwaltung zum Beispiel nach Beschluss einer Bezirksverordnetenversammlung im regionalen Beirat des Vorstands der Berliner Bäderbetriebe konkrete Vorschläge zur Änderung der Öffnungszeiten oder Gestaltung der Finanzierung machen. (...)