Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Verena Häggberg
Antwort 20.02.2008 von Verena Häggberg ÖDP

(...) Die Grünen sind nicht linksradikal, die ödp hat nichts mit der cdu zu tun. Ich sehe die ödp heute eher als die "wahren Ökologen", denn die Grünen machen meiner Ansicht nach zu viele opportunistische Kompromisse. Vielleicht können wir für die grünen sein, was die Linke für die spd ist: Das schlechte Gewissen. (...)

Günter Krings, 2025
Antwort 03.03.2008 von Günter Krings CDU

(...) Im Bereich der Kinderpornographie sind ebenfalls Strafen bis zu 10 Jahren vorgesehen, wenn der strafbare Inhalt gewerbsmäßig vertrieben wird (§184b). Hier gibt es natürlich die Problematik des globalen Internets, wodurch deutsche Ermittler manchmal an Grenzen stoßen. (...)

Portrait von Kersten Artus
Antwort 20.02.2008 von Kersten Artus Die Linke

(...) Jede/r darf weiterqualmen, Sie bekommen Zigaretten an jeder Ecke. Ich sehe daher keine Kriminalisierung von Rauchern/-innen - dies ist ein blasser Vorwurf. (...)

Portrait von Michael Kretschmer
Antwort 12.03.2008 von Michael Kretschmer CDU

(...) Die Situation in Görlitz ist, wie Sie richtig bemerkt haben, eine große Herausforderung für Polizei und Bundespolizei. Die Tatsache, dass nur Autodiebstähle und nicht die Kriminalität im Allgemeinen zugenommen hat, lässt auf ein organisiertes Verbrechen und professionelle Autoschieber schließen. (...)