Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Andreas Weigel
Antwort 22.05.2008 von Andreas Weigel SPD

(...) Ob es nun in diesem Jahr gelingt, ein tatsächlich weltweit wirksames Verbot von Streumunition zu verabschieden, hängt in erster Linie von den Staaten ab, die über die größten Munitionsbestände verfügen -- die USA, Russland, China, Indien, Pakistan, Brasilien und Israel. Leider haben sich diese Staaten in der Vergangenheit kaum oder nur widerstrebend an internationalen Verbotsverhandlungen beteiligt. (...)

Portrait von Gabriele Fograscher
Antwort 05.03.2008 von Gabriele Fograscher SPD

(...) Ihre Auftritte bei öffentlichen Veranstaltungen fallen unter die Ausnahme für Theateraufführungen. Sie müssen aber die Anscheinswaffen in einem verschlossenen Behältnis zu dem Ort der Aufführung transportieren und auch wieder zurück. (...)

Portrait von Dieter Wiefelspütz
Antwort 25.02.2008 von Dieter Wiefelspütz SPD

(...) ich habe Respekt vor Ihren religiösen Überzeugungen. Als Mitglied des Deutschen Bundestages bin ich freilich nicht für die Beantwortung letzter, sondern nur für die Beantwortung vorletzter Fragen zuständig. (...)

Portrait von Peter Altmaier
Antwort 26.02.2008 von Peter Altmaier CDU

(...) vielen Dank für Ihre Anfrage. Auf Ihre Frage kann ich kurz und knapp antworten: nach diesem Beben gibt es für einen weiteren Bergbau im Saarland keine Rechtfertigung mehr! (...)

Portrait von Ottmar Schreiner
Antwort 14.03.2008 von Ottmar Schreiner SPD

(...) Die „Beinahe-Katastrophe“ vom 23. Februar.2008 im Landkreis Saarlouis hat dazu geführt, dass eine Wiederaufnahme des Kohleabbaus nicht zu verantworten ist, solange Leib und Leben der Bevölkerung nicht gesichert sind. Für fast 10.000 betroffene Bergarbeiter müssen Bund, Landesregierung und Arbeitsagentur gemeinsam eine vernünftige auf mehrere Jahre angelegte Alternative anbieten, die Umschulungs- und Weiterbildungsmaßnahmen einschließt. (...)

Portrait von Oskar Lafontaine
Antwort 25.02.2008 von Oskar Lafontaine BSW

(...) „Die Entscheidung der Landesregierung, den Kohlebergbau vorerst zu stoppen, ist richtig, löst die Probleme aber nicht. Um den Bergleuten Arbeitsplatzsicherheit zu geben und gleichzeitig die Erdbeben dauerhaft zu beenden, muss das bisherige Abbaukonzept grundsätzlich überprüft werden. (...)