Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Rolf Meier
Antwort von Rolf Meier
DKP
• 14.09.2011

(...) Und die Stellen der ÖBS-Kräfte verdrängen immer wieder auch reguläre Arbeitsplätze. Eine Perspektive für den Arbeitsmarkt kann ich darin nicht erkennen. Es ist eine Mogelpackung. (...)

Klaus Lederer
Antwort von Klaus Lederer
parteilos
• 13.09.2011

(...) zu Ihrer ersten Frage: Da jede Lohnarbeit mit Formen der Aneignung verbunden ist, darf die Bezeichnung "fair" natürlich hinterfragt werden. Im Rahmen der bestehenden wirtschaftlichen Verhältnisse macht es aber dennoch einen großen realen Unterschied, wie stark der Grad dieser Ausbeutung ist, ob man von seinem Gehalt leben kann oder nicht. Deshalb wollen wir einen bundesweiten gesetzlichen Mindestlohn, der branchenübergreifend perspektivisch bei zehn Euro liegen soll. (...)

Damiano Valgolio
Antwort von Damiano Valgolio
Die Linke
• 14.09.2011

(...) Zu "rot-rot": Ich finde es nicht "schizophren" die Fehler des Senates hart zu kritisieren und die Erfolge trotzdem zu nennen. Was zum Beispiel das Problem der freien Träger angeht: In Friedrichshain-Kreuzberg hat die LINKE verhindert, dass viele Kinder- und Jugendhilfeeinrichtungen an freie Träge übertragen wurden, weil dies die Arbeitsbedingungen verschlechtert hätte. (...)

E-Mail-Adresse