(...) vielen Dank für Ihre Frage und Ihr damit bekundetes Interesse an den Verhandlungen zum Freihandelsabkommen mit den Vereinigten Staaten. (...) Anhand der Diskussion um den Streitbeilegungsmechanismus ist dies sehr gut zu erkennen. (...)
(...) Obwohl Sie es in Ihrer Mail nicht genau zum Ausdruck bringen, gehe ich davon aus, dass Sie mit Ihrer Frage den Aufstellungsbeschluss für einen Bebauungsplan an der Zschopau-Aue meinen. (...)
(...) Es gibt Straftaten, bei denen die Verbindungsdaten im Internet den einzigen Ermittlungsansatz bieten. Das Verbrechen geht mit der Zeit und der Technik, die Verbrechensbekämpfung muss es auch tun. Für die SPD gilt in dieser Debatte daher der Grundsatz: Wer die Möglichkeiten der Digitalisierung als Tatwerkzeug für Verbrechen missbraucht, dem müssen Ermittlungsbehörden ein rechtsstaatlich einwandfreies Instrument zur Strafverfolgung entgegenhalten können. (...)
Sehr geehrter Herr Höfel,
vielen Dank für Ihre Anfrage. Sie erreichen mich unter der E-Mail-Adresse: andreas.nick@bundestag.de .
(...) Seitdem ich mit meiner Aufgabe betraut bin, vertrete ich sowohl die Interessen der Wählerinnen und Wähler in meinem Wahlkreis, als auch die Interessen aller Bürgerinnen und Bürger der Bundesrepublik Deutschland nach bestem Wissen und Gewissen. Meine Entscheidungen bei Abstimmungen sind nicht fraktionsabhängig, jedoch vertrete ich als Mitglied der CDU die ähnliche Werte wie viele meiner Kollegen in der CDU/ CSU Bundestagsfraktion, sodass es bei Abstimmungen oft zu gleichen Entscheidungen kommen kann. Wichtigster Entscheidungsfaktor für mich ist dabei immer, dass das Wohl des Menschen im Vordergrund steht. (...)