Antwort 24.08.2023 von Tommy Tabor AfD
Die Demokratie wird durch engagierte Bürger wie Sie am Leben erhalten.
Die Demokratie wird durch engagierte Bürger wie Sie am Leben erhalten.
die von Ihnen angesprochenen Punkte sind klar in der Geschäftsordnung des Deutschen Bundestages (GOBT) geregelt, weshalb jeder Abgeordnete die Regelungen kennen sollte und es insofern keiner allgemeinen Aussprachen im Ältestenrat bedarf.
Für uns als Linke steht die soziale Frage und der Kampf gegen Ungerechtikgeit im Mittelpunkt unserer Politik und wir werden uns auch weiter für die sozialen Themen und den Kampf gegen Armut, egal ob von Kindern, Renter:innen und Aufstocker:innen einsetzten
Die AfD hat erfolgreich die Impfpflicht verhindert und das Energieeffizienzgesetz zumindest ersteinmal verhindert.