Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Mechthild Rawert
Antwort 05.01.2009 von Mechthild Rawert SPD

(...) Auch ich denke es wäre ein Verbesserung, wenn Betriebe und ArbeitnehmerInnen Streitfragen durch einen Blick ins Gesetz klären könnten - vor allem aber auch würden -, anstatt regelmäßig Dutzende von ExpertInnen hinzuziehen zu müssen. Dass eine Vereinfachung des Arbeitsrechts hilfreich ist, ist daher unumstritten. Es wäre ein Fortschritt, das Individualarbeitsrecht in einem einheitlichen Gesetzbuch zusammenzufassen. (...)

Portrait von Fritz Kuhn
Antwort 20.10.2008 von Fritz Kuhn BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Dezember 2007 besteht ab dem 31. Dezember 2008 in der Europäischen Union ein Verbot der Einfuhr, der Ausfuhr und des Inverkehrbringens von Katzen- und Hundefellen und von Produkten, die solche Felle enthalten. Die EU-Verordnung ist ab dem 31. (...)

Portrait von Eva Bulling-Schröter
Antwort 16.09.2008 von Eva Bulling-Schröter Die Linke

(...) Hierbei geht es also um Trans-Fettsäuren und nicht „gesättigte Fette“. Der Unterschied ist bedeutsam, wenn man ein Verbot fordert. (...)

Portrait von Manfred Zöllmer
Antwort 20.08.2008 von Manfred Zöllmer SPD

(...) Ich stehe weiterhin auf dem Standpunkt, dass eine Teilprivatisierung der DB AG dazu beitragen wird, zusätzliche Finanzmittel zu akquirieren, die die Leistungsfähigkeit des Eisenbahnverkehrs insgesamt erhöhen und helfen werden, weiterhin mehr Verkehr auf die Schiene zu bringen. Das System der Kontrolle und der Aufstellung von Sicherheitsstandards muss und darf sich der Staat in diesem Zusammenhang nicht aus der Hand nehmen lassen, damit die Bahn auch weiterhin das sicherste Verkehrsmittel in Deutschland bleibt -- nach der Wuppertaler Schwebebahn selbstverständlich! (...)