Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Kristina Herbst
Antwort von Kristina Herbst
CDU • 22.01.2024

nehmen Sie hierfür bitte meine Antwort zur Frage vom 09.11.2022 zur Kenntnis.

Portrait von Ralf Stegner
Antwort von Ralf Stegner
SPD • 18.08.2023

Angesichts der katastrophalen Umstände in Afghanistan insbesondere für Frauen müssen wir hier ganz besonders hinschauen. Ein automatisiertes Asylrecht für bestimmte Gruppen halte ich dabei allerdings für rechtlich nicht durchsetzbar und würde dem Charakter des Asylrechts, bei dem jeder individuelle Fall geprüft werden muss, widersprechen.

Portrait von Petra Pau
Antwort von Petra Pau
Die Linke • 17.07.2023

Demnach ist die Bundeswehr nicht das richtige Mittel für friedliche Konfliktlösungen oder zivile Entwicklungsunterstützung.

Portrait von Lamya Kaddor
Antwort von Lamya Kaddor
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 04.12.2024

Der Vollzug der Ausreisepflicht liegt in der Zuständigkeit der Bundesländer

Portrait von Bärbel Bas
Antwort von Bärbel Bas
SPD • 05.04.2023

Es werden derzeit keine Abschiebungen nach Afghanistan oder in den Iran durchgeführt.

Portrait von Johann Wadephul
Antwort von Johann Wadephul
CDU • 30.01.2023

Der Afghanistan-Einsatz markiert den längsten und umfangreichsten Auslandseinsatz der Bundeswehr. Nach dem offiziellen Ende des Einsatzes hat jetzt der Prozess begonnen, kritisch Bilanz unseres Engagements zu ziehen, der unter der damaligen rot-grünen Bundesregierung begonnenen und in Regierungsverantwortung der Union weitergeführt worden war.