Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Tina H. • 15.02.2025
Welche Art der Förderung sieht Ihre Partei für die Regenerativen Energien vor?
Antwort 18.02.2025 von Monika Wegener BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Wir werden weiterhin den Ausbau erneuerbarer Energien fördern.

Frage von Christian Z. • 15.02.2025
unterstützen auch Sie das SPD-Spenden-Inkasso? Das heißt: augenscheinlich rd. 0,1 % Schmiergeld von 47 Mio. € an die SPD und der Rest ist Gewinn? & was daran ist einwandfrei & verfassungskonform?
Portrait von Peter Tschentscher
Antwort 24.02.2025 von Peter Tschentscher SPD

Ein Untersuchungsausschuss hat bestätigt, dass es keine politische Einflussnahme auf die Entscheidungen der Steuerverwaltung in Cum-Ex-Fällen gegeben hat.

Frage von Christian Z. • 15.02.2025
unterstützen auch Sie das SPD-Spenden-Inkasso? Das heißt: augenscheinlich rd. 0,1 % Schmiergeld von 47 Mio. € an die SPD und der Rest ist Gewinn? & was daran ist einwandfrei & verfassungskonform?
Portrait von Rolf Mützenich
Antwort 20.02.2025 von Rolf Mützenich SPD

die Vorgänge um die Rückforderung von Steuererstattungen aus Cum-Ex-Geschäften der Warburg Bank sind durch die Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg in einem im Oktober 2020 eingesetzten parlamentarischen Untersuchungsausschuss (PUA) ausführlich geprüft und bewertet worden.

Frage von Gisela L. • 15.02.2025
Warum sind Sie gegen ein Parteispendedverbot von Firmen und Verbänden?
Bundestagsabgeordneter Christoph Schmid
Antwort 18.02.2025 von Christoph Schmid SPD

Parteien sind auf Spenden angewiesen. Dafür darf es keine Gegenleistung geben. Spenden müssen transparent ausgewiesen werden.

Frage von Marianne F. • 15.02.2025
Warum sind Sie gegen das Verbot von Unternehmensspenden an Parteien? Sollten diese nicht zumindest gedeckelt werden?
Portrait von Sören Bartol
Antwort 20.02.2025 von Sören Bartol SPD

Die SPD hat sich in einem Beschluss des Parteivorstandes vom 15. März 2021 für eine Deckelung von Parteispenden ausgesprochen.

Frage von Beate N. • 15.02.2025
Sehr geehrter Herr Schneider, wie stehen Sie zur Transparenz von Parteispenden bzw. zur Deckelung dieser bzgl. der Höhe?
Portrait von Carsten Schneider
Antwort ausstehend von Carsten Schneider SPD