Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort von Monika Wegener
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 18.02.2025

Wir werden weiterhin den Ausbau erneuerbarer Energien fördern.

Portrait von Peter Tschentscher
Antwort von Peter Tschentscher
SPD
• 24.02.2025

Ein Untersuchungsausschuss hat bestätigt, dass es keine politische Einflussnahme auf die Entscheidungen der Steuerverwaltung in Cum-Ex-Fällen gegeben hat.

Portrait von Rolf Mützenich
Antwort von Rolf Mützenich
SPD
• 20.02.2025

die Vorgänge um die Rückforderung von Steuererstattungen aus Cum-Ex-Geschäften der Warburg Bank sind durch die Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg in einem im Oktober 2020 eingesetzten parlamentarischen Untersuchungsausschuss (PUA) ausführlich geprüft und bewertet worden.

Bundestagsabgeordneter Christoph Schmid
Antwort von Christoph Schmid
SPD
• 18.02.2025

Parteien sind auf Spenden angewiesen. Dafür darf es keine Gegenleistung geben. Spenden müssen transparent ausgewiesen werden.

Portrait von Sören Bartol
Antwort von Sören Bartol
SPD
• 20.02.2025

Die SPD hat sich in einem Beschluss des Parteivorstandes vom 15. März 2021 für eine Deckelung von Parteispenden ausgesprochen.

E-Mail-Adresse