Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort ausstehend von Johanna Findeisen-Juskowiak
dieBasis
Frage von Reinhard G. • 08.09.2021
Was sagen Sie zur Löschung von Beiträgen im Internet?
Frontales Foto von Verena Hubertz
Antwort von Verena Hubertz
SPD • 02.11.2022

Vergessen wir nicht: Es besteht ein gravierender Unterschied zwischen dem Vertreten von Meinungen und der Verbreitung von Unwahrheiten.

Frage von Reinhard G. • 08.09.2021
Was sagen Sie zur Löschung von Beiträgen im Internet?
Portrait von Matthias Bartke
Antwort von Matthias Bartke
SPD • 14.09.2021

Meinungsäußerungen sind dann nicht mehr zulässig, wenn sie gegen die Normen des Strafrechts und des zivilrechtlichen Persönlichkeitsschutzes verstoßen. Private Plattformen wie Facebook müssen dafür sorgen, dass strafbare Äußerungen gelöscht werden und von staatlicher Seite verfolgt werden können.