Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Jakob K. • 22.04.2024
Werden Sie sich im Falle Ihrer Wahl für die komplette Abrüstung bzw. den Abzug aller Atomwaffen in den Mitgliedsstaaten der EU stark machen?
Portrait von Katarina Barley
Antwort ausstehend von Katarina Barley SPD
Frage von Jakob K. • 22.04.2024
Werden Sie sich im Rahmen Ihres Mandates dafür einsetzen, dass die EU keine eigenen Atomwaffen erhält und dass keine gemeinsame Planungs- und Befehlsstruktur für Atomwaffen in der EU geschaffen wird?
Portrait von Katarina Barley
Antwort ausstehend von Katarina Barley SPD
Frage von Jakob K. • 22.04.2024
Werden Sie sich dafür einsetzen, dass die EU eindeutig Position für ein Verbot aller nuklearen Waffen bezieht und den Mitgliedsregierungen empfiehlt, den UN-Atomwaffenverbotsvertrag zu unterzeichnen?
Portrait von Manfred Weber
Antwort 08.05.2024 von Manfred Weber CSU

So haben wir als EU in der Vergangenheit beispielsweise mehrere diplomatische Versuche unternommen, um die iranische Führung von einer nuklearen Aufrüstung abzuhalten

Frage von Jakob K. • 22.04.2024
Werden Sie sich im Falle Ihrer Wahl für die komplette Abrüstung bzw. den Abzug aller Atomwaffen in den Mitgliedsstaaten der EU stark machen?
Portrait von Manfred Weber
Antwort 08.05.2024 von Manfred Weber CSU

Die nukleare Teilhabe ist ein Pfeiler der Abschreckungsfähigkeiten der NATO. Gerade in Zeiten der Unsicherheit, ausgelöst durch den völkerrechtswidrigen Angriffskrieg Russlands auf die Ukraine, ist in Deutschland und Europa eine glaubhafte Abschreckung notwendig.

Frage von Jakob K. • 22.04.2024
Werden Sie sich im Rahmen Ihres Mandates dafür einsetzen, dass die EU keine eigenen Atomwaffen erhält und dass keine gemeinsame Planungs- und Befehlsstruktur für Atomwaffen in der EU geschaffen wird?
Portrait von Manfred Weber
Antwort 08.05.2024 von Manfred Weber CSU

Präsident Macron hat bereits 2020 angeboten, einen strategischen Dialog über die Rolle der nuklearen Abschreckung Frankreichs für die gemeinsame Sicherheit zu führen. Dieses Angebot sollten Deutschland und die EU annehmen.

Frage von Evelyn J. • 20.03.2024
Welche Bemühungen beabsichtigen Sie im EU-Parlament anzustrengen, um der (atomaren) Aufrüstung entgegenzuwirken?
Portrait von Terry Reintke
Antwort 02.05.2024 von Terry Reintke BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Auch in unsicheren Zeiten wollen wir daher die Rüstungskontrolle stärken, vertrauensbildende Maßnahmen fördern und bi- bzw. multilaterale Abrüstungsinitiativen voranbringen.