
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de


Schön das Robbin eine Entwicklung sieht, die längst Fakt ist.
(...) Wir wollen uns für den Ausbau der einer zentralen Anlaufstelle für Roma und Sinti einsetzen, um den betroffenen Familien besser helfen zu können. Diese Anlaufstelle solle nicht nur in arbeits- und aufenthaltsrechtlichen Fragen helfend zur Seite stehen, sondern auch medizinische Beratung sowie eine muttersprachliche Kinderbetreuung anbieten können. (...)

Sehr geehrter Herr Kanngießer,
(...) Bundesadler und Bundeswappen sind als Hoheitszeichen des Bundes besonders geschützt und stehen grundsätzlich nur den Bundesbehörden und amtlichen Zwecken zur Verfügung. Die Verwendung und Abbildung des Bundesadlers und Bundeswappens wird nicht amtlichen Stellen (Vereine, Verbände, Private, Betriebe) nur ausnahmsweise gestattet, und zwar dann, wenn ein Bundesinteresse gegeben ist bzw. (...)
(...) soweit mir bekannt, wurden in den zurückliegenden Jahren die Abgeordneten alle überprüft und für den Öffentlichen Dienst weiß ich, dass alle Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter aus dem Osten der Stadt 2x überprüft wurden. (...)