Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Sehr geehrter Herr Gärtner,

(...) bei allem Respekt vor dem Ernst der Lage sollten wir nicht in Panik geraten. Ich jedenfalls tätige keine Panikkäufe. Sie sollten das auch nicht tun. (...)

(...) Welcher Abgeordneter hat sich Ihrer Ansicht nach strafbar gemacht? Ich bitte Sie freilich zu bedenken, daß die Verleumdung unbescholtener Menschen - auch Politiker sind Menschen - strafbar ist. (...)

(...) Die aktuell zu beklagenden Bienenvergiftungen im Zusammenhang mit gebeiztem Maissaatgut haben die Bundesregierung veranlasst, zusammen mit den Bewertungs- und Zulassungsbehörden eine detaillierte Ursachenanalyse durchzuführen, um Maßnahmen zu ergreifen, die vergleichbare Bienenschäden in Zukunft ausschließen. (...)

(...) mit der Umsetzung der EU-Tabakwerbeverordnung in Deutschland sind ein Verbot grenzüberschreitender Werbung für Tabakprodukte in der Presse und im Internet sowie ein Verbot des Sponsorings von Veranstaltungen durch die Tabakindustrie durchgesetzt worden. Darüber hinaus wurde mit der Neuregelung des Jugendschutzgesetzes ein Verbot der Vorführung von Werbefilmen und Werbeprogrammen mit Tabakwerbung bei Kinovorführungen und ähnlichen Veranstaltungen vor 18 Uhr ausgesprochen. (...)