Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Reinhard Grindel
Antwort von Reinhard Grindel
CDU
• 02.09.2013

(...) In der Sache selbst wissen Sie, dass ich zu den – wenigen – Abgeordneten gehört habe in den letzten Jahren, die die Absenkung der Mehrwertsteuer für das Beherbergungsgewerbe verteidigt haben. Sie haben völlig Recht: es ist von vielen Hotels und Pensionen mehr investiert worden, als die Mehrwertsteuersenkung ausgemacht hat. (...)

Antwort von Alan Imamura
AfD
• 03.09.2013

(...) Angela Merkel ist für mich tatsächlich, wenn auch widerwillig, eine Art Vorbild: Sie hat die notwendigen politischen Überlebens- und Erfolgstechniken perfektioniert und kombiniert das mit persönlicher Integrität und Bescheidenheit. (...) Ich betrachte Frau Merkel deshalb als politisch-handwerkliches Vorbild - und es ist mir hierbei ein Anliegen inhaltlich und von festen Werten und Überzeugungen ausgehend im Sinne von "Mut zur Wahrheit" stark abweichende eigene Wege zu gehen. (...)

Antwort von Alexander Bauer
SPD
• 16.09.2013

(...) Sie dürfen aber nicht auf die Beamtinnen und Beamten sauer sein. Die können nichts dafür, dass die aktuelle Bundesregierung lieber die Rentenbeiträge abgesenkt hat, als mit dem vorhandenen Geld die sogenannten "Faktoren" in dieser Runde auszusetzen. Dann hätten die Rentnerinnen und Rentner eine Erhöhung knapp über drei Prozent gehabt. (...)

Antwort von Christoph Majewski
SPD
• 09.09.2013

(...) bitte haben Sie Verständnis dafür, dass ich Fragen und Kommentare von Mitbewerbern an andere Kandidaten nicht kommentieren möchte. Bei Fragen zu Angelegenheiten des Datenschutzes bei öffentlichen Institutionen in Thüringen möchte ich Sie an den Landesbeauftragten für Datenschutz des Freistaates Thüringen verweisen ( http://www.tlfdi.de/tlfdi/ ). Mir liegen dazu leider keine Informationen vor. (...)

Antwort von Thomas Mengel
SPD
• 06.09.2013

(...) Die Forderung nach einer Korrektur der kalten Progression ist in meinen Augen berechtigt. Wie im ersten Schreiben bereits erwähnt, erlaubt die weiterhin finanziell stark angespannte Haushaltslage von Bund, Ländern und Kommunen nur eine Umsetzung im Rahmen der Umsetzung aller Steuerpläne der SPD. (...)

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