Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Sabine Kurtz
Antwort 11.09.2014 von Sabine Kurtz CDU

(...) Unter der CDU-geführten Landesregierung hat Baden-Württemberg im Jahr 2007 als erstes Bundesland ein Nichtraucherschutzgesetz eingeführt. Seitdem gilt ein Rauchverbot in Behörden, Dienststellen und sonstigen Einrichtungen des Landes und der Kommunen, in Schulen, Tageseinrichtungen für Kinder, Jugendhäusern, Krankenhäusern und Pflegeeinrichtungen sowie in Gaststätten. (...)

Marian Wendt, MdB
Antwort 03.09.2014 von Marian Wendt CDU

(...) Der Fluglärmproblematik bin ich mir durchaus bewusst und kann Sie versichern, dass die Fluglärmkommission am Flughafen Leipzig-Halle, welche seit 23 Jahren unter CDU-Vorsitz ist, leistet, gemeinsam mit den CDU-Landtagsabgeordneten, einen wichtigen Beitrag zur Reduzierung des Fluglärms. (...)

Portrait von Marlene Mortler
Antwort 24.09.2014 von Marlene Mortler CSU

(...) Zudem hat das US-Amerikanische Justizministerium im August 2013 klargestellt, dass der Anbau, der Verkauf und der Besitz jeglicher Mengen von Marihuana - auch nach den Änderungen in den Bundesstaaten - nach US-Amerikanischem Bundesrecht illegal bleiben. Ich möchte darauf hinweisen, dass eine Legalisierung von Cannabis in Deutschland auch deshalb nicht in Frage kommt, weil die Gefährdung der physischen und psychischen Gesundheit nicht unterschätzt werden darf. Ich möchte ausdrücklich auf neuere Studien hinweisen, die sich insbesondere mit Schädigungen bei frühem Einstieg in den Konsum befassen: Keine der neueren Studien hat Cannabis eine "Unbedenklichkeitsbescheinigung" ausgestellt. (...)

Portrait von André Trepoll
Antwort 04.08.2014 von André Trepoll CDU

(...) Zur Frage nach der Arztversorgung in Neuwiedenthal und Umgebung bleibt festzuhalten, dass eine umfassende Ärztliche Versorgung in ganz Hamburg sichergestellt werden muss. Wartezeiten auf einen Arzttermin sind leider unabhängig vom Standort, auch ich habe mich schon manches mal drüber geärgert. (...)

Portrait von Renate Künast
Antwort 23.02.2015 von Renate Künast BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Noch lückenhafter ist das Angebot an stationären Hospizen. Hier macht sich bemerkbar, dass im deutschen Gesundheitswesen das Sterben lange Zeit ein Tabu-Thema gewesen ist. (...)