Antwort 08.07.2024 von Robert Habeck BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Klar ist aber auch: Alle Einnahmen, die aktuell durch die CO2-Bepreisung generiert werden, werden schon jetzt ausgezahlt und für Investitionen in den Klimaschutz verwendet.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort ausstehend von Cem Özdemir BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Antwort ausstehend von Olaf Scholz SPD
Antwort 08.07.2024 von Robert Habeck BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Es obliegt den ermittelnden Institutionen und der Rechtsprechung sich zu Verdachtsmomenten zu äußern.
Antwort ausstehend von Alice Weidel AfD
Antwort 06.12.2024 von Markus Uhl CDU
Schadensersatz definiert sich nach § 252 des BGB: „Der zu ersetzende Schaden umfasst auch den entgangenen Gewinn.“