Antwort 02.10.2023 von Bünyamin Colak FREIE WÄHLER
Es ist daher für mich selbstverständlich, dass Zustimmungsquorum mittels Unterschriftensammlungen bei Volksentscheide zu senken.
Es ist daher für mich selbstverständlich, dass Zustimmungsquorum mittels Unterschriftensammlungen bei Volksentscheide zu senken.

Ja, das Quorum muss gesenkt und die Unterschriftensammlung vereinfacht werden.
Bürgerräte sind eine gute Sache und sollten gefördert werden.
Insgesamt drohen Volksabstimmungen gesellschaftliche Spannungen weiter zu verschärfen, weil sie nur eine Debatte über zwei Alternativen zulassen und damit polarisieren, was gerade bei knappen Entscheidungen nicht zu einer gesellschaftlichen Klärung in einer Sachfrage führt.
Wir wollen die Eingangsvoraussetzungen für den Volks- oder Bürgerentscheid erleichtern, das Quorum für einen erfolgreichen Entscheid aber nicht verändern.