Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Uwe Beckmeyer
Antwort 12.09.2012 von Uwe Beckmeyer SPD

(...) Eine zentrale Voraussetzung ist neben einem entsprechenden Ausbau der Infrastruktur und dem Befolgen der Verkehrsregeln sicherlich auch die Sicherheit bei Fahrrädern, die Sie ansprechen. Dazu gibt es in der Straßenverkehrsordnung Vorschriften, etwa hinsichtlich der Beleuchtung von Fahrzeugen im Straßenverkehr. (...)

Portrait von Peter Ramsauer
Antwort 28.08.2012 von Peter Ramsauer CSU

(...) Preisregulatorische Maßnahmen wurden als kontraproduktiv bewertet, da sie eher zur einer Behinderung des Wettbewerbs als zu einer Stärkung führen. Ein geeignetes Mittel zur Stärkung des Wettbewerbs im Kraftstoffbereich kann insbesondere die Verbesserung der Verbraucherinformation sein, zum Beispiel um die Stärkung der so genannten freien Tankstellen zu erreichen. (...)

Portrait von Valerie Wilms
Antwort 08.08.2012 von Valerie Wilms BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Die A 20 bei Ihnen ist jetzt da und das will und werde ich nicht rückgängig machen. Mir geht es um den Weiterbau und ich sehe, dass die Mittel zum Erhalt von Straßen, Schienen und Wasserstraßen schon heute nicht ausreichend sind. Deswegen frage ich, ob Verkehr immer über eine Autobahn abgewickelt werden muss, oder ob es nicht Alternativen gibt - z.B. mit einer ertüchtigten Bundestraße. (...)

Portrait von Frank Wiesner
Antwort 11.08.2012 von Frank Wiesner SPD

(...) das Problem zu schnell fahrender Fahrzeuge gibt es im gesamten Stadtgebiet. Dagegen helfen entweder bauliche, verkehrslenkende oder kontrollierende Maßnahmen. (...)

Portrait von Peter Ramsauer
Antwort 03.09.2012 von Peter Ramsauer CSU

(...) Das Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung (BMVBS) ist mit der Ausdehnung der Lkw-Maut auf die o.g. Bundesstraßen einer Empfehlung des Bundesrechnungshofs gefolgt. (...)