Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Niklas B. • 15.08.2012
Antwort von Uwe Beckmeyer SPD • 12.09.2012 (...) Eine zentrale Voraussetzung ist neben einem entsprechenden Ausbau der Infrastruktur und dem Befolgen der Verkehrsregeln sicherlich auch die Sicherheit bei Fahrrädern, die Sie ansprechen. Dazu gibt es in der Straßenverkehrsordnung Vorschriften, etwa hinsichtlich der Beleuchtung von Fahrzeugen im Straßenverkehr. (...)
Frage von Joseph W. W. • 14.08.2012
Antwort von Peter Ramsauer CSU • 03.09.2012 (...) vielen Dank für Ihre E-Mail, in der Sie kritisch das Thema Verkehrslärm ansprechen. (...)
Frage von Frank R. • 14.08.2012
Antwort von Peter Ramsauer CSU • 28.08.2012 (...) Preisregulatorische Maßnahmen wurden als kontraproduktiv bewertet, da sie eher zur einer Behinderung des Wettbewerbs als zu einer Stärkung führen. Ein geeignetes Mittel zur Stärkung des Wettbewerbs im Kraftstoffbereich kann insbesondere die Verbesserung der Verbraucherinformation sein, zum Beispiel um die Stärkung der so genannten freien Tankstellen zu erreichen. (...)
Frage von Konrad R. • 07.08.2012
Antwort von Valerie Wilms BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 08.08.2012 (...) Die A 20 bei Ihnen ist jetzt da und das will und werde ich nicht rückgängig machen. Mir geht es um den Weiterbau und ich sehe, dass die Mittel zum Erhalt von Straßen, Schienen und Wasserstraßen schon heute nicht ausreichend sind. Deswegen frage ich, ob Verkehr immer über eine Autobahn abgewickelt werden muss, oder ob es nicht Alternativen gibt - z.B. mit einer ertüchtigten Bundestraße. (...)
Frage von Torben M. • 07.08.2012
Antwort von Frank Wiesner SPD • 11.08.2012 (...) das Problem zu schnell fahrender Fahrzeuge gibt es im gesamten Stadtgebiet. Dagegen helfen entweder bauliche, verkehrslenkende oder kontrollierende Maßnahmen. (...)
Frage von Moritz T. • 06.08.2012
Antwort von Peter Ramsauer CSU • 03.09.2012 (...) Das Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung (BMVBS) ist mit der Ausdehnung der Lkw-Maut auf die o.g. Bundesstraßen einer Empfehlung des Bundesrechnungshofs gefolgt. (...)