Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Renate Künast
Antwort von Renate Künast
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 16.04.2019

(...) Wenn ein Elternteil im Alter weder mit der eigenen noch mit der Rente des Ehepartners und auch nicht durch eigenes Vermögen in der Lage ist, die Kosten für ein Pflegeheim aufzubringen, das Kind oder die Kinder jedoch gut genug verdienen, um einen Beitrag leisten zu können – dann sollte es eigentlich selbstverständlich sein, dass sie das auch tun. (...) Wir Bündnisgrüne halten die Beteiligung der Ehegatten oder der Kinder an den Gesamtkosten der Pflege deshalb grundsätzlich für vertretbar, da es sich bei den Kosten die für Unterkunft und Verpflegung zu zahlen sind um einen Bereich handelt, der der individuellen und privaten Lebensgestaltung zuzuordnen ist. (...)

Antwort von Harff-Dieter Salm
Die Linke
• 21.10.2018

(...) Zugleich muß die kostenlose Nutzung des ÖPNV nicht nur speziellen "Randgruppen", sondern in der Perspektive allen Bürgern eröffnet werden. (...)

Portrait von Andrea Lindholz
Antwort von Andrea Lindholz
CSU
• 19.10.2018

(...) Ich kann Ihnen versichern, dass wir uns intensiv mit dieser Regelung auseinandergesetzt haben. Dies beispielsweise zuletzt im Rahmen einer erneuten Sachverständigenanhörung am 25. (...)

Portrait von Karsten Klein
Antwort von Karsten Klein
FDP
• 15.06.2021

(...) Die Finanzierung der Pflege stößt bereits heute – noch bevor die geburtenstarken Jahrgänge der Babyboomer pflegebedürftig werden – an ihre Grenzen (...)

Portrait von Heike Hofmann
Antwort von Heike Hofmann
SPD
• 18.10.2018

(...) es gibt bei der Grundsicherung im Alter (wie im übrigen auch bei der Grundsicherung nach SGB II und SGB XII) keinen festen Anteil für die Miete. Das variiert von Stadt zu Stadt, von Gemeinde zu Gemeinde, hängt immer davon ab, was als „angemessene“ Mietkosten gilt. (...)

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