Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Frank-Walter Steinmeier
Antwort 26.08.2015 von Frank-Walter Steinmeier SPD

(...) Der internationale Vergleich von Genehmigungswerten und Rüstungsexportzahlen allein stellt keinen tauglichen Gradmesser für eine verantwortungsvolle Rüstungsexportpolitik dar. Entscheidend ist vielmehr eine sorgfältige Prüfung im Hinblick auf die Art der exportierten Rüstungsgüter, den Verwendungszweck und das Empfängerland, wie sie die Bundesregierung in jedem Einzelfall vornimmt. (...)

Portrait von Renate Künast
Antwort 18.08.2015 von Renate Künast BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Eine gute Übersicht zu den sogenannten namentlichen Abstimmungen finden Sie auch hier: http://www.bundestag.de/abstimmung (...)

Portrait von Kordula Kovac
Antwort 30.06.2016 von Kordula Kovac CDU

(...) Die von Ihnen genannte "Industrie" bzw. "Großunternehmen" drängen mit enormer Vehemenz auf den E-Zigarettenmarkt und haben alles andere im Sinn, dieses Produkt zu verhindern. Die E-Zigarette ist mittlerweile ein fest einkalkulierter Bestandteil von deren Produktportfolio! (...)