Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Brigitte Zypries
Antwort von Brigitte Zypries
SPD
• 01.04.2009

(...) Das neue Unterhaltsrecht beinhaltet zwar an einigen Stellen sogenannte Billigkeitsregelungen. (...) Dies darf jedoch nicht mit "Rechtsunsicherheit" verwechselt werden. (...)

Portrait von Evelyne Gebhardt
Antwort von Evelyne Gebhardt
SPD
• 18.03.2009

(...) in absehbarer Zukunft ist keine Abstimmung zur Sommerzeit geplant. Ich kann ihnen in Ihrer Ablehnung der Sommerzeit allerdings zustimmen, denn das ursprünglich angestrebte Ziel der Energieeinsparung wird erwiesenermaßen durch die Sommerzeit nicht erreicht. Eine Abschaffung der Sommerzeit macht aber nur dann Sinn, wenn sie europaweit beschlossen wird. (...)

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