Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Hiltrud Breyer
Antwort 05.06.2009 von Hiltrud Breyer BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Sorgerechtsfragen sind für mich genau wie die Fragen rund um den Unterhalt sehr komplex und sehr oft nur durch Einzelfallprüfungen zu entscheiden. Im Mittelpunkt sollte dabei immer das Wohl des Kindes stehen, sein Recht auf beide Eltern. (...)

Portrait von Brigitte Zypries
Antwort 06.05.2009 von Brigitte Zypries SPD

(...) Der Unterhaltsanspruch minderjähriger Kinder kann auch bei massiver Verletzung des Umgangsrechts nicht gekürzt werden. Dies ginge vor allem zu Lasten der Kinder, die nicht für sich selbst sorgen können und deshalb auf den Unterhalt angewiesen sind. (...)

Kerstin Griese MdB
Antwort 23.04.2009 von Kerstin Griese SPD

(...) nein, ich besitze keine derartigen Informationen. Grundsätzlich erscheint mir am sinnvollsten zu sein, das Geld dort einzusetzen, wo das Kind seinen Lebensmittelpunkt hat. (...)

Portrait von Brunhilde Irber
Antwort 21.11.2007 von Brunhilde Irber SPD

(...) Januar 2007 wird es eine kräftige Anhebung der persönlichen Freibeträge in der Steuerklasse I auf 500.000 € (bisher 300.000 €) für Ehegatten, 400.000 € (bisher 205.000 €) für jedes Kind und 200.000 € (bisher 51.000 €) für jeden Enkel geben. Auch Lebenspartner, die in einer eingetragenen Lebenspartnerschaft leben, sollen künftig den gleichen Freibetrag wie Ehepaare (500.000 €) bekommen. Das hat die SPD in den Koalitionsverhandlungen durchgesetzt und damit ein weiteres Stück Gleichstellung erreicht. (...)

Portrait von Julia Klöckner
Antwort 14.04.2009 von Julia Klöckner CDU

(...) Das Elterngeld hingegen ist extra eingeführt worden, um den Einkommenswegfall nach der Geburt des Kindes aufzufangen. Dass Frauen, die berufstätig waren, also mehr bekommen, ist richtig. (...)