Eine geringe Anhebung der Beitragssätze ist zur Verbesserung der finanziellen Lage zwar notwendig, aber soll durch die eingetretenen Unterstützungsmaßnahmen in Grenzen gehalten werden, um den Versicherten unter die Arme zu greifen
Das bestehende Aroma-Verbot wurde seitens der Bundesregierung am 22. Juni 2023 ausgeweitet. Diese Verschärfung findet bedauerlicherweise keine Anwendung auf E-Zigaretten, allerdings hat sich der Drogenbeauftragte der Bundesregierung bereits dafür ausgesprochen, das Verbot auch auf E-Zigaretten auszudehnen.
Baden-Württemberg hat 28 Millionen Euro für die Untersuchung von COVID-19 und Post/Long-COVID bereitgestellt, wovon 17 Millionen Euro speziell für Post/Long-COVID vorgesehen sind
Mit dem Lieferengpass-Gesetz verfolgen wir das Ziel, unnötigen bürokratischen Mehraufwand für Apotheken abzubauen und die Handhabung von Lieferengpässen stark zu vereinfachen.
Bei dem von ihnen genannten Entschließungsantrag handelt es sich um einen Antrag mehrerer Abgeordneter des Europäischen Parlamentes.
