Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Wolfgang Stefinger
Antwort von Wolfgang Stefinger
CSU
• 21.09.2015

(...) Die religiöse Prägung einer Gesellschaft hängt maßgeblich davon ab, welcher Glaube bekannt wird. Muslime bekennen ihren Glauben häufig gut wahrnehmbar, während Christen in Deutschland eher einen defensiven Dialog führen, was den Eindruck einer Islamisierung verstärkt. In diesem Zusammenhang hat die Bundeskanzlerin ausdrücklich ermuntert, den christlichen Glauben zu bekennen. (...)

Katja Suding
Antwort von Katja Suding
FDP
• 14.09.2015

(...) vielen Dank für Ihre Nachricht. Ich lehne Kleidungsvorschriften an Schulen grundsätzlich ab. Schülerinnen und Schüler sollten selbst darüber entscheiden, welche Kleidung sie anziehen. (...)

Portrait von Gregor Költzsch
Antwort von Gregor Költzsch
SPD
• 08.09.2015

(...) Zu den Leistungsberechtigten gehören alle in §1 AsylbLG genannten Ausländer, auch jene, die lediglich eine Duldung nach § 60a des AsylbLG besitzen, oder „vollziehbar ausreisepflichtig sind, auch wenn eine Abschiebungsandrohung noch nicht oder nicht mehr vollziehbar ist“. Für Leistungen an Flüchtlinge ohne Aufenthaltstitel gelten daher vergleichbare Grundlagen wie für Ausländer mit Aufenthaltstitel. In Berlin ist das Land für die Aufnahme, Unterbringung und Gewährung anderer existenzsichernder Leistungen an Asylbewerber sowie an andere nach dem Asylbewerberleistungsgesetz zuständig. (...)

Portrait von Gregor Gysi
Antwort von Gregor Gysi
Die Linke
• 24.09.2015

(...) Selbstverständlich gilt das Abkommen von Schengen noch, aber es wird permanent verletzt. Selbstverständlich sind alle Länder verpflichtet, Flüchtlinge aufzunehmen. Soweit ein Land mehr belastet ist als andere, müssten wenigstens die Kosten innerhalb der Europäischen Union gerecht verteilt werden. (...)

Portrait von Johannes Kahrs
Antwort von Johannes Kahrs
SPD
• 08.09.2015

(...) da Sie meine persönliche Meinung interessiert: Ich bin eigentlich ein Freund der einheitlichen Schulkleidung, weil sie den um sich greifenden Markenwahn, der inzwischen für enormen sozialen Druck vor allem auf die finanziell schlechter gestellten Kinder und Jugendlichen sorgt, wenigstens an den Schulen beseitigt. Das Verbot von einzelnen Kleidungsstücken allerdings finde ich persönlich nur sehr schwer nachvollziehbar. (...)

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