Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.

Frage Status

Frage von Galina M. • 11.05.2023

Warum ist es dem Gesetzgeber lieber, neue Gesetzestexte im Betreuungsrecht zu formulieren anstatt den Menschen direkt Selbsbestimmung gem. Art. 2 GG und § 1896 Abs. 1a BGB zu gewähren?

Antwort von Marco Buschmann

FDP • 25.05.2023

Damit schützt das Betreuungsrecht das Selbstbestimmungsrecht

Frage von Kathrin B. • 11.05.2023

Sehr geehrte Frau Brantner, weshalb diese (https://www.aerzteblatt.de/nachrichten/143074/ME-CFS-erneut-Thema-im-Gesundheitsausschuss) Entscheidung? Mit freundlichen Grüßen, Kathrin Bremer

Antwort von Franziska Brantner

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 30.05.2023

Aber all diese Punkte wurden im Antrag der Unionsfraktion nicht ausreichend behandelt. Aus diesem Grund haben wir ihn als Fraktion schlussendlich abgelehnt.

Frage von Klaus-Peter S. • 11.05.2023

Ist der importierte AKW-Strom,den uns die Nachbarländern verkaufen teurer,als der Strom den unsere eigenen AKW bis zur Abschaltung selbst produziert haben?Haben Sie belastbare Zahlen dazu?

Antwort von Katrin Göring-Eckardt

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 26.06.2023

Die Wirkung der Abschaltung der AKW auf den Strompreis ist so minimal, dass er von anderen Effekten überlagert wird, insbesondere der verstärkten Stromproduktion aus günstigen erneuerbaren Energien