
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de


(...) Mit dem Kinderbonus wurde gezielt und kurzfristig ein zusätzlicher gesamtwirschaftlicher Nachfrageimpuls insbesondere für Familien mit geringen Einkommen und mehreren Kindern zur Stärkung der Konjunktur geschaffen. Inwieweit der "Kinderbonus" in der Praxis tatsächlich zweckgerecht verwendet wird, wird nicht in jedem Einzelfall untersucht. (...)

(...) Der in der vergangenen Woche in den Bundestag eingebrachte Gesetzentwurf der Koalitionsfraktionen wird dazu beitragen, daß die Nachfrage nach Kinderpornographie im Internet gedämpft wird. Zudem wird die Hemmschwelle und damit die Sensibilität im Umgang mit solchen kriminellen Inhalten deutlich erhöht werden. (...)

(...) Mit der Flexibilisierung des Elterngeldes werden Familien länger als bisher und mit besserer Wirksamkeit durch eine Teilelterngeldoption für bis zu 28 Monate bei gleichzeitiger Teilzeittätigkeit abgesichert. Das Teilelterngeld bietet Vätern und Müttern flexiblere Möglichkeiten bei der Vereinbarkeitsplanung. (...)

(...) ich habe Ihnen bereits geantwortet. Ich habe mich zum Ehegattennachzug vielfach geäußert. Für Dauerdebatten stehe ich nicht zur Verfügung. (...)

(...) Ich setzte mich dafür ein, dass Behinderte in Deutschland nicht zu Bittstellern degradiert werden dürfen. Contergan-Geschädigte dürfen gegenüber anderen Menschen, die mit einer Behinderung leben müssen, nicht benachteiligt werden. (...)