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Sehr geehrte Damen und Herren,

wir danken Ihnen herzlich für Ihre Anfrage an Frau Bundesministerin Dr. Ursula von der Leyen, MdB.

(...) August 2012, das ich hiermit gerne beantworte. Sie beziehen sich auf das KompetenzCenter Ü-55, das zur Verbesserung der Beschäftigungssituation Älterer im Saarland gegründet wurde. Auf Ihre Anfrage hin habe ich mit der zuständigen Mitarbeiterin – Frau Brigit Steiner – Kontakt aufgenommen. (...)

(...) Die SPD setzt sich für eine gerechte Ordnung auf dem Arbeitsmarkt ein. Zu einer gerechten Ordnung gehört aus unserer Sicht ein gesetzlicher Mindestlohn von mindestens 8,50 Euro pro Stunde, vor allem aber die Stärkung des bewährten Tarifvertragssystems. Die Tarifbindung erodiert in erheblichem Maße. (...)

(...) Das Problem besteht nur darin,dass viele Unternehmen dann die Anpassung vornehmen, weitere Lohnsteigerungen aber ausschlössen. Es muss doch eine allgemeine Wohlfahrt geben, und zwar nicht nur für die Millionäre und andere Reiche. (...)