Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Peter Ramsauer
Antwort von Peter Ramsauer
CSU
• 15.01.2013

(...) Die organisatorische und finanzielle Verantwortung für den Schienen-Personen-Nahverkehr ist im Rahmen der Bahnreform mit In-Kraft-Treten des Regionalisierungsgesetzes zum 1. (...) Seitdem vereinbaren die Länder in eigener Verantwortung die zu erbringenden Leistungen mit den Verkehrsunternehmen. (...)

Portrait von Peter Paul Gantzer
Antwort von Peter Paul Gantzer
SPD
• 23.11.2012

(...) vielen Dank für Ihre Mail, mit der Sie - wie Sie ja wissen - offene Türen aufstoßen. Der Südring würde ja nicht nur eine Entlastung der Bürger im Münchner Norden bedeuten, sondern auch die Verkehrsverhältnisse im Süden der Landeshauptstadt München entzerren. Hinzu kommt, dass die Planungen jetzt davon ausgehen, dass der größte Teil des Südrings in einen Tunnel verlegt wird. (...)

Portrait von Kerstin Westphal
Antwort von Kerstin Westphal
SPD
• 27.11.2012

(...) Die Verordnung zur Typengenehmigung und Marktüberwachung von 2-, 3- und 4rädrigen Fahrzeugen, so der etwas sperrige Titel, fordert von den Herstellern von motorisierten Zweirädern mit einem Hubraum von mehr als 125ccm, dass sie ab 2016 alle neuen Fahrzeug"typen" und ab 2017 alle existierenden Fahrzeug"typen", die bisher noch nicht registriert oder auf den Markt gebracht wurden mit Anti-Blockiersystemen ausstatten. Die Verordnung richtet sich also zum einen nahezu ausschließlich an Fahrzeugherstller - nicht an Verbraucher, so wie sie. (...)

E-Mail-Adresse