Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Stefan Bernhard Eck
Antwort von Stefan Bernhard Eck
Tierschutzpartei
• 18.05.2009

(...) Abschließend: Es ist sicherlich zu verstehen, wenn Herr Höcker, einer der größten Verfechter der Abschaffung von Rundfunkgebühren, unseren Standpunkt hierzu anfragt, um damit vielleicht auch das brisante Thema in der Öffentlichkeit ein wenig mehr publik zu machen. (...)

Antwort von Siegfried Koschwitz
BÜNDNIS21
• 18.05.2009

(...) Viele kleine Länder haben jeweils 6 EU-Abgeordnete und vertreten zusammen nicht mal soviel Bürger wie ein deutscher EU-Abgeordneter. Mit dem Lissabon-Vertrag soll das EU Parlament und so die EU-Abgeordneten mehr Stimmengewicht erhalten. Viele neue Regelungsfelder sollen dann mit Mehrheit der EU-Abgeordneten beschlossen werden können. (...)

Antwort von Siegfried Koschwitz
BÜNDNIS21
• 18.05.2009

(...) Das Volk zahlt die Zeche und nicht die bestens versorgten Politiker. .......deshalb Volksentscheide bei grundsätzlichen Änderungen. (...)

Antwort von Siegfried Koschwitz
BÜNDNIS21
• 18.05.2009

(...) Verfassungsrechtler Prof. Schachtschneider lieferte eine ausführliche Begründung, wie das Grundgesetz unterlaufen und ausgehebelt wird, wenn der Lissabon-Vertrag in Kraft tritt. Im Grundgesetz Art. (...)

Antwort von Julian Thomsen
ÖDP
• 20.05.2009

(...) Agrogentechnik ist meines Erachtens in vielen Aspekten heikel. Ich selbst habe in meinem Studium schon mit Genen arbeiten dürfen und möchte betonen, dass die Arbeit mit Genen nicht von Grund auf verteufelt werden sollte. Das ist nicht mein Anliegen und nicht das der ödp. (...)

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