Antwort ausstehend von Christian Lindner FDP
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort ausstehend von Saskia Esken SPD
Antwort 05.08.2024 von Alexander Gunkel FDP
Ich stimme Ihnen zu. Mittelfristig plädiere ich für eine Abschaffung der Kirchensteuer zugunsten eines eigenen Beitragswesens der Religionsgemeinschaften.
Antwort 12.08.2024 von Rick Ulbricht CDU
Ich gehörte dem Landtag bislang nicht an und kann daher die Gründe der Entscheidung nicht beurteilen. Ich würde der Sache aber im Falle meiner Wahl nachgehen.
Antwort 06.08.2024 von Michael Schmidt SPD
Es ist wohl so, dass das Sächsische Finanzgericht zur weiteren Prüfung den Fall an das Bundesverfassungsgericht weitergegeben hat.
Antwort 11.12.2024 von Julia Willie Hamburg BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Da Frau Hamburg sowohl als Abgeordnete des Niedersächsischen Landtags als auch als Kultusministerin tätig ist, möchten wir darauf hinweisen, dass wir über Abgeordnetenwatch nur noch Fragen beantworten können, die sich auf ihre Tätigkeit als Landtagsabgeordnete beziehen.