Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Peter B. • 26.09.2015
Antwort von Brigitte Zypries SPD • 28.10.2015 (...) Basis hierfür ist unsere Verfassung, ein Vertrag, den wir alle miteinander eingehen und auf dessen Grundlage Regeln für das gesellschaftliche Miteinander beschlossen werden, unsere Gesetze. Der moderne Verfassungsstaat ist auch mit den Sanktionsmitteln ausgestattet, um die durch eine demokratische Willensbildung getroffenen Entscheidungen durchzusetzen. Das gilt auch für die Wehrpflicht. (...)
Frage von Peter B. • 26.09.2015
Antwort von Gregor Gysi Die Linke • 12.10.2015 (...) September. In den meisten Ländern ist es so, dass in der Verfassung die Pflicht zum Wehrdienst geregelt ist. Dann sind auch all die Maßnahmen zulässig, die Sie beschrieben haben. (...)
Frage von Peter B. • 26.09.2015
Antwort von Katrin Göring-Eckardt BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 02.10.2015 Sehr geehrter Herr Bauer,
Frage von Peter B. • 26.09.2015
Antwort ausstehend von Sigmar Gabriel SPD Frage von Peter B. • 26.09.2015
Antwort von Frank-Walter Steinmeier SPD • 28.09.2015 (...) Dazu gehört eben auch Art. 12a im Grundgesetz, das Recht junge Männer bis 2011 zur militärischen und zivilen Dienstpflicht heranzuziehen. (...)
Frage von Peter B. • 26.09.2015
Antwort von Andrea Nahles SPD • 15.10.2015 (...) diese Praxis gehört ja der Vergangenheit an. Und dies nicht ohne Grund. (...)