Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Ulrich O. • 20.11.2023
Sehr geehrter Herr Habeck, weshalb hat das Wirtschaftsministerium bislang das Lobbytreffen mit Ihnen und Sigmar Gabriel verschwiegen?
Portrait von Robert Habeck
Antwort ausstehend von Robert Habeck BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Frage von Peter L. • 20.11.2023
"Besuch" eines Talibanoffiziellen: Können Sie dies bestätigen? Wenn ja, warum wurde nicht reagiert?
Simona Koß
Antwort 13.02.2024 von Simona Koß SPD

Ich kann den von ihnen beschriebenen Vorgang nicht bestätigten. 

Frage von Johanna B. • 20.11.2023
Würde ein Angebot auf Pauschale Beihilfe nicht auch den Lehrberuf in Hessen attraktiver gestalten und dem Lehrermangel entgegnen? (Bezug zur Frage von Herr K. - 6.11.23)
Portrait von Astrid Wallmann
Antwort 27.11.2023 von Astrid Wallmann CDU

n Hessen genießen freiwillig GKV-versicherte Beihilfeberechtigte mit Sachleistungsanspruch grundsätzlich den gleichen Leistungsumfang wie ihre privat versicherten Kolleginnen und Kollegen, auch z.B. im Hinblick auf Wahlleistungen im Krankenhaus.

Frage von Matthias Z. • 20.11.2023
Das Veröffentlichen von Gesetzesentwürfen mit Synopsen (Vorher/Nachher Vergleichen) ist unter Experten angesehen. Durch Transparenz wird Vertrauen aufgewertet. Was ist Ihre Einschätzung zu dem Thema?
Portrait von Rita Schwarzelühr-Sutter
Antwort 20.02.2024 von Rita Schwarzelühr-Sutter SPD

Grundsätzlich ist die Lesbarkeit von Gesetzesentwürfen ein sinnvolles Mittel, um mehr Verständnis und Beteiligung im Gesetzgebungsprozess zu ermöglichen.

Frage von Marius R. • 20.11.2023
Sehr geehrter Herr Heidenblut, Können sie uns sagen welche Veränderungen es im CanG jetzt gibt
Foto Dirk Heidenblut
Antwort 20.11.2023 von Dirk Heidenblut SPD

Der Abschluss des Gesetzes ist für die 50 Kalenderwoche vorgesehen, bis dahin müssen Sie sich noch gedulden.

Frage von Susanne H. • 20.11.2023
Wieso ist es möglich, dass Pflegekräfte, die über Zeitarbeit in Kliniken und Heimen arbeiten, überproportional hoch verdienen und nur die gewünschten Schichten übernehmen und das Stammpersonal
Karl Lauterbach, MdB
Antwort ausstehend von Karl Lauterbach SPD