Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 05.09.2013 von Cornelia Seibeld CDU

(...) Bitte haben Sie aber auch Verständnis dafür, dass dieses Portal nicht dafür eingrichtet worden ist, konkrete Einzelfälle oder konkrete Einzelprobleme zu bearbeiten. Zumal dies ohnehin unmöglich ist, ohne die Unterlagen einzusehen und beide Seiten zu hören. (...)

Portrait von Sigmar Gabriel
Antwort 16.09.2013 von Sigmar Gabriel SPD

(...) Abgeordnete haben nach Artikel 48 unseres Grundgesetzes einen Anspruch auf eine angemessene, ihre Unabhängigkeit sichernde Entschädigung. Diese Bezüge, man spricht auch von Diäten, sind eine demokratische Errungenschaft. Denn niemand sollte in die Politik gehen, nur um Geld zu verdienen. (...)

Antwort 05.09.2013 von Bernd Bante SPD

(...) Zur Antwort: Aus meiner Sicht ist das Alkoholverbot sicherlich ein erster Schritt, den ich als Stadtrat durchaus unterstütze. (...) Hier ist Aufklärung und Suchtpräventionsarbeit nötig, die wir alle gemeinsam tragen und - jeder im Rahmen seiner Möglichkeiten - auch leisten sollten. (...)