Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Portrait von Eckhard Pols
Antwort 23.10.2015 von Eckhard Pols CDU

(...) Im Übrigen ist Ihnen, so ist es zumindest Ihrer Argumentation zu entnehmen, ja richtigerweise durchaus bewusst, dass auch der legal zu konsumierende Alkohol ein Suchtmittel mit ähnlich schädlichem Potenzial ist. Ihrer Schlussfolgerung, man müsse aus diesem Grund weitere schädliche Substanzen legalisieren und damit weiteres Gefährdungspotenzial für die Gesellschaft schaffen, kann ich mich indes nicht anschließen. (...)

Portrait von Burkhard Blienert
Antwort 16.10.2015 von Burkhard Blienert SPD

(...) Zum jetzigen Zeitpunkt hätte eine Diskussion über eine Freigabe von psychoaktiven Substanzen, vor allem auch wegen der noch eher dünnen Erkenntnislage, keine Realisierungschance. Eine Freigabe für ausschließlich therapeutische Anwendungen wäre außerdem zunächst keine staatliche Aufgabe, vielmehr sind hierfür die Bereiche Wissenschaft und Forschung gefordert, die notwendigen Nachweise über den medizinisch-therapeutischen Nutzen zu liefern. (...)

Portrait von Kathrin Vogler
Antwort 13.10.2015 von Kathrin Vogler Die Linke

(...) für die von Ihnen vermutete Korruption bei der Entscheidung des BfArM sehe ich weder konkrete Hinweise noch Motive. Mit Anwendungsbeobachtungen hat das Ganze auch nichts zu tun, da es diese (auch von mir als Einfallstor für Korruption kritisch betrachteten) Instrumente bei homöopathischen Mitteln in dieser Form nicht gibt. (...)

Portrait von Axel Schäfer
Antwort 21.01.2016 von Axel Schäfer SPD

(...) Richtig ist aber auch, dass die strafrechtlichen Folgen von geringfügigem Cannabis-Konsum nicht den Lebensweg von jungen Menschen zerstören dürfen. Die SPD-Bundestagsfraktion setzt sich deshalb seit Jahren für eine Entkriminalisierung der Süchtigen ein. (...)