Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Ulla Jelpke
Antwort von Ulla Jelpke
Die Linke
• 09.02.2009

(...) Aber was die Bundeswehr beispielsweise in Afghanistan macht, hat mit der Abwehr eines feindlichen Angriffes nichts zu tun. Der Krieg in Afghanistan, die deutsche Beihilfe zum Irak-Krieg der "Koalition der Willigen" usw. (...)

Portrait von Paul Schäfer
Antwort von Paul Schäfer
Die Linke
• 17.02.2009

(...) DIE LINKE versucht auf allen erdenklichen Wegen diesen Missstand zu thematisieren und unterstützt die Initiativen, die sich insgesamt gegen eine militärische Nutzung des Flughafens Leipzig engagieren. Denn nicht nur US-Truppen werden von dort verlegt. (...)

Portrait von Andreas Weigel
Antwort von Andreas Weigel
SPD
• 06.02.2009

(...) Ursache für die fehlenden Transportmöglichkeiten ist aber nicht in erster Linie das fehlende Budget. Die Beschaffung neuer Transporthubschrauber und -flugzeuge wurde bereits vor Jahren beschlossen. Durch schwerfällige Bürokratie innerhalb der Wehrverwaltung, aber auch durch Verschleppungen seitens der Industrie verzögert sich die Zeit bis zur Auslieferung erheblich. (...)

Portrait von Sylvia Kotting-Uhl
Antwort von Sylvia Kotting-Uhl
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 02.02.2009

(...) Für die potentiellen Terror-Ziele Atomkraftwerke gibt es nach wie vor kein Schutzkonzept der AKW-Betreiber. (...)

Portrait von Wolfgang Schäuble
Antwort von Wolfgang Schäuble
CDU
• 05.02.2009

(...) Lassen Sie mich Ihnen versichern, dass ich natürlich ein ganz besonderes Verständnis für die Besorgnis der Bürgerinnen und Bürger in meiner eigenen Heimatregion habe. Ich beabsichtige daher, mit dem Landesinnenminister und meiner französischen Amtskollegin mir persönlich im Vorfeld der Veranstaltung ein Bild von den Sicherheitsvorbereitungen zu machen, die für derartige Großveranstaltungen einfach notwendig sind. (...)

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