Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Portrait von Petra Ernstberger
Antwort 16.06.2009 von Petra Ernstberger SPD

(...) Hier gibt es nun einmal Menschen, welche Bier bevorzugen – andere trinken lieber Wein. Daran würde sich auch durch eine „Weinsteuer“ nichts ändern. Größere Probleme dürfte meines Erachtens bei den lokalen Brauereien die Konkurrenz zu Großbrauereien mit dem dadurch verbundenen Preisdruck bereiten. (...)

Portrait von Elisabeth Scharfenberg
Antwort 01.07.2009 von Elisabeth Scharfenberg BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Die höchste Weinbesteuerung gibt es derzeit in Irland. Die Erhebung einer Weinsteuer wird in Deutschland bislang im politischen Raum nach meiner Kenntnis nicht erwogen. Vor allem die traditionellen Weinanbauländer wie Rheinland-Pfalz haben sich bislang dagegen ausgesprochen. (...)

Portrait von Eva Bulling-Schröter
Antwort 15.06.2009 von Eva Bulling-Schröter Die Linke

(...) Ich favorisiere hier allerdings einen anderen Ansatz. Bagatellsteuern, wie Kaffeesteuer, Schaumweinsteuer oder Biersteuer, sollten ganz abgeschafft werden, eine Weinsteuer würde sich somit erübrigen. Das Aufkommen dieser Steuerarten ist unter Berücksichtigung der Erhebungskosten zu gering, sie sind somit schlicht und einfach unwirtschaftlich. (...)

Portrait von Ilse Aigner
Antwort 15.06.2009 von Ilse Aigner CSU

(...) Meines Wissens stammt die Regelung des Verzichts auf eine Weinsteuer aus dem Jahre 1926 und wurde nach Gründung der Bundesrepublik fortgeführt. Die Gründe für die Fortführung sind mir nicht bekannt. (...)

Portrait von Leo Mayer
Antwort 04.06.2009 von Leo Mayer DKP

(...) Diese Befreiung kann nur durch die Selbstbefreiung realer Menschen erfolgen. Die sozialen Bewegungen sind der Raum und der Ort, wo sich die arbeitende Klasse, d.h. diese ganz realen Menschen, engagieren und sich selbst Lernprozesse organisieren. (...)