Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Frank-Walter Steinmeier
Antwort von Frank-Walter Steinmeier
SPD
• 10.11.2015

(...) vielen Dank für Ihre Zuschrift, in der Sie Ihre Sorge über das Schicksal des zum Tode verurteilten Ali Mohammed Baqir al-Nimr zum Ausdruck bringen. Der Fall ist mir bekannt und wird sowohl im Auswärtigen Amt als auch von der Deutschen Botschaft in Riad aufmerksam verfolgt. (...)

Portrait von Steffen Bilger
Antwort von Steffen Bilger
CDU
• 13.11.2015

(...) Außerdem stelle ich bei Themen, die viele aus meinem Wahlkreis bewegen, meine Gedanken dazu unter "Positionen" ebenfalls auf meine Internetseite. Als letztes habe ich dies bei der Griechenland-Rettung getan und nun bei der Flüchtlingskrise. (...)

Portrait von Anja Hajduk
Antwort von Anja Hajduk
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 18.11.2015

(...) am 6. November 2015 entschied der Bundestag in letzter Lesung über die Frage des rechtlichen Rahmens zur Regulierung der Beihilfe zum Suizid. Ich bin tief davon überzeugt, dass es sich bei dieser Entscheidung um eine Frage handelt, über die man trefflich streiten und zu der man – vor allem in der konkreten Frage der Bewertung der vorliegenden Gesetzesinitiativen – aus sehr guten Gründen, zu ganz unterschiedlichen Einschätzungen kommen kann. (...)

Portrait von Dirk Fischer
Antwort von Dirk Fischer
CDU
• 03.11.2015

(...) Ziel des vorliegenden Gesetzentwurfes ist es, die Entwicklung der Beihilfe zum Suizid (assistierter Suizid) zu einem geschäftsmäßigen Dienstleistungsangebot der gesundheitlichen Versorgung zu verhindern und mit bis zu drei Jahren Freiheitsstrafe oder Geldstrafe zu ahnden. Diese Intention unterstütze ich. (...)

Portrait von Gregor Gysi
Antwort von Gregor Gysi
Die Linke
• 26.10.2015

(...) Oktober 2015 hat mich erreicht. Ich glaube, dass es wenig Sinn macht, weitere bewaffnete Kräfte nach Syrien zu schicken. Man wüsste auch gar nicht, welchen Kräften sie sich dort anschließen. (...)

Portrait von Katja Kipping
Antwort von Katja Kipping
Die Linke
• 06.11.2015

(...) Der Krieg in Syrien ist somit ein Krieg, in dem bereits jetzt auch ein StellvertreterInnenkrieg verschiedener Groß- und Regionalmächte tobt. Es ist ein Krieg, der militärisch nicht zu entscheiden sein wird. (...)

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