Antwort ausstehend von Mehmet Yildiz DieWahl - WFG
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 22.01.2020 von Annkathrin Kammeyer SPD
(...) Seniorinnen und Senioren sind ein aktiver Teil unseres Stadtteillebens. Um das zu fördern, wollen wir einerseits das Ehrenamt in der offenen Seniorinnen- und Seniorenarbeit stärken. Andererseits möchten wir mit unserem Programm „Wohnen bleiben im Quartier“ die Entstehung von neuen Wohnformen, die lebenslanges Wohnen in der Nachbarschaft auch bei Pflegebedürftigkeit ermöglichen, fördern. (...)
Antwort 20.12.2019 von Annalena Baerbock BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
(...) Wir haben in den Verhandlungen dafür gekämpft, dass alle Mehreinnahmen direkt an die Bürgerinnen und Bürger über das sog. Energiegeld gehen. Die Bundesregierung wollte nach ihren bisherigen Planungen nur 30 Prozent der Einnahmen an die Bürger*innen zurückgeben, wir haben nun 100 Prozent Rückerstattung durchgesetzt: Die zusätzlichen Einnahmen werden voll für die Senkung des Strompreises über die Senkung der EEG Umlage verwendet. (...)
Antwort 09.12.2019 von Kathrin Anklam-Trapp SPD
(...) Um das erfolgreiche Projekt Gemeindeschwester plus in Rheinland-Pfalz auszuweiten, konnten sich laut einer Pressemitteilung des verantwortlichen Ministeriums zum damaligen Zeitpunkt (19. Juni 2019) „insbesondere die noch nicht am Projekt teilnehmenden Landkreise und nach der neuen Richtlinien auch erstmals kreisfreien Städte und Verbandsgemeinden einen Antrag auf Förderung an das Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie richten. (...)
Antwort 03.12.2019 von Peter Aumer CSU
(...) Hintergrund der Änderungen im Jahr 2009 war, dass sich vorher Verfahren angestaut haben, weil eine Möglichkeit der Berechnung nicht gegeben war. So wurden eine Reihe von Verfahren, auf Antrag einer Partei, in den schuldrechtlichen Versorgungsausgleich verwiesen und erst dann durchgeführt. (...)
Antwort 10.03.2020 von Hubertus Heil SPD
(...) Die Regierungskoalition aus CDU/CSU und SPD hat sich jüngst darauf verständigt, für Betriebsrenten einen Freibetrag einzuführen, innerhalb dessen keine Krankenversicherungsbeiträge aus Betriebsrenten mehr zu leisten sind. Dies bedeutet, dass künftig erst ab dem ersten Euro oberhalb des Freibetrags Krankenversicherungsbeiträge fällig werden. Der Freibetrag ist dynamisch ausgestaltet; er beträgt seit dem 01. Januar 2020 rund 160 Euro monatlich und wird jährlich angepasst. (...)