Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Portrait von Jürgen Osterlänger
Antwort von Jürgen Osterlänger
dieBasis
• 22.05.2019

(...) Ich bin zuerst gegen die 5% Hürde, weil dadurch ein beträchtlicher Teile des Wählerwillens unter den Tisch fällt, bzw. schlimmer noch, unter den nicht gewählten Parteien aufgeteilt werden. (...)

Antwort von Markus Raschke
parteilos
• 23.05.2019

(...) Unser Europaabgeordneter Prof. Klaus Buchner hat gerade 5 Jahre lang gezeigt, wie man als einzelner Abgeordneter inhaltlich Akzente setzen kann und gleichzeitig mehr leisten als die meisten Schnarchzapfen aus der Hinterbank, die nur durch Lobbyverwicklungen o.ä. auffallen (wie zB der Herr A. (...)

Antwort von Peter Limmer
ÖDP
• 25.05.2019

(...) ich bin grundsätzlich gegen solche Hürden. Sie erleichtern weder die Regierungsbildung, noch halten sie rechtsradikale Gruppierungen von den Parlamenten fern. (...)

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