Frage von Beate R. • 18.02.2013
Antwort von Jürgen Trittin BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 05.03.2013
(...) Für die Strompreissteigerungen gibt es drei Gründe. (...)
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Frage von Beate R. • 18.02.2013
Antwort ausstehend von Bärbel Höhn BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Frage von Olaf G. • 18.02.2013
Antwort von Andreas Jung CDU • 01.03.2013
(...) Das soll erreicht werden durch ein generelles Fracking-Verbot in Wasserschutzgebieten, durch eine verbindlich vorgeschriebene Umweltverträglichkeitsprüfung für jede Bohrung sowie durch ein zwingend zu erteilendes Einvernehmen (Veto-Recht) der zuständigen Wasserbehörde. Dies war die Vorgabe an das Umweltministerium und das Wirtschaftsministerium, die den vorliegenden Entwurf gefertigt haben. (...)
Frage von Andrea W. • 16.02.2013
Antwort von Josef Göppel CSU • 19.02.2013
Sehr geehrte Frau Weber,
bitte haben Sie Verständnis dafür, dass wir hier nicht in einen Dialog treten können. Ihre Nachfragen sehe ich durch meine vorherigen Aussagen bereits als beantwortet an.
Frage von Ekkehardt Fritz B. • 16.02.2013
Antwort ausstehend von Peter Altmaier CDU
Frage von Robert W. • 15.02.2013
Antwort von Monika Schaal SPD • 17.02.2013
(...) Januar 2010 verbindlich festgelegten Immissionsgrenzwerte für Stickoxid weiter überschritten wurden. Darum hat der SPD Senat im letzten Jahr einen neuen Luftreinhalteplan mit 80 Maßnahmen erarbeitet. Er schließt die Bekämpfung von Feinstaubbelastungen (PM 10) mit ein. (...)